Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend das in Planung befindliche Rüstungsprogramm 2015 mit einem Rüstungsprogramm 2015 plus zu ergänzen und dem Parlament bis Ende Februar 2015 zu unterbreiten; damit sollen erkannte Ausrüstungslücken behoben werden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 1164]»

04.12.2014, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt wie Ihr Kommissionssprecher, die Motion abzulehnen; das nicht, weil wir grundsätzlich anderer Meinung sind, sondern weil die Motion so, wie sie abgefasst ist, nicht erfüllbar ist.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt wie Ihr Kommissionssprecher, die Motion abzulehnen; das nicht, weil wir grundsätzlich anderer Meinung sind, sondern weil die Motion so, wie sie abgefasst ist, nicht erfüllbar ist.

04.12.2014, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion der SiK-NR "Rüstungsprogramm 2015 plus" soll der Bundesrat beauftragt werden, das in Planung befindliche Rüstungsprogramm 2015 mit einem Rüstungsprogramm 2015 plus zu ergänzen.»

Auszug

Mit der Motion der SiK-NR "Rüstungsprogramm 2015 plus" soll der Bundesrat beauftragt werden, das in Planung befindliche Rüstungsprogramm 2015 mit einem Rüstungsprogramm 2015 plus zu ergänzen.

04.12.2014, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, avec 10 voix contre 1, de rejeter la motion. Le Conseil fédéral propose également le rejet de la motion.»

04.12.2014, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionsberichterstatter verzichten auf ein Votum. Die Kommissionsmehrheit beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

22.09.2014, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend das in Planung befindliche Rüstungsprogramm 2015 mit einem Rüstungsprogramm 2015 plus zu ergänzen und dem Parlament bis Ende Februar 2015 zu unterbreiten; damit sollen erkannte Ausrüstungslücken behoben werden.1
    + 2 mehr
    • Dieses Rüstungsprogramm 2015 plus ist mit den freiwerdenden Mitteln, welche durch das Volks-Nein zum Gripen-Fonds entstanden sind, zu alimentieren.
    • Eine Minderheit (Fischer Roland, Allemann, Flach, Fridez, Galladé, Graf-Litscher, Jositsch, Trede, van Singer) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Es entspricht auch der Absicht des Bundesrates, Ausrüstungslücken der Armee zu schliessen.
    • Im Interesse ausgeglichener und voraussehbarer Bundesfinanzen soll der Ausfall einer geplanten grösseren Beschaffung dazu genutzt werden, finanziellen Handlungsspielraum für künftige Zeiten stärkerer Belastung zu schaffen.
    • Das VBS plant aus diesem Grunde, verschiedene wegen der Gripen-Beschaffung zurückgestellte Projekte (z. B. Ablösung der veralteten bodengestützten Fliegerabwehrsysteme, indirekte Feuerunterstützung Kampfbataillone, sichere Kommunikation, persönliche Ausrüstung) rasch voranzutreiben, damit sie nicht in die Zeit fallen, wenn die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs fällig wird.
    • Es ist aber nicht möglich, dem Parlament bereits bis Ende Februar 2015 ein zweites und sinnvolles Rüstungsprogramm zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3660 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2014 — Herbstsession 2014 · 107:73 (3 Enth.)
    ↩