Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne FeriAGAargau reicht Postulat ein.
  • Aktuelle Diskussionen stellen Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger in den Fokus.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Dieser Postulat steht in der Tradition der Eingaben, die sich mit dem Funktionieren der Sozialhilfe befassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Postulat steht in der Tradition der Eingaben, die sich mit dem Funktionieren der Sozialhilfe befassen.

29.09.2016, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Brauchen wir Ergänzungen auf der Gesetzesebene oder andere Massnahmen für die Bezügerinnen und Bezüger von Sozialleistungen respektive von Sozialhilfe?»

Auszug

Brauchen wir Ergänzungen auf der Gesetzesebene oder andere Massnahmen für die Bezügerinnen und Bezüger von Sozialleistungen respektive von Sozialhilfe? Ich verweise auf drei Punkte: 1. Das Recht auf Hilfe in Notlagen: Artikel 12 der Bundesverfassung garantiert das Recht auf Hilfe in Notlagen.

29.09.2016, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aktuelle Diskussionen stellen Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger in den Fokus.1
    + 4 mehr
    • So sehen sich die Schwächsten zusehends einer demagogischen Volksverhetzung ausgesetzt.
    • Diese wird durch allgemeines Unwissen verstärkt.
    • Not täte daher eine Aufklärungskampagne (analog der "Stopp Aids"-Kampagne) über die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
    • Auch behördliche Massnahmen drängen sich auf, um den sozialen Frieden in unserem Land zu sichern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Sozialhilfe fällt in den Zuständigkeitsbereich der Kantone, wo sie in der Regel von den Gemeinden umgesetzt wird.
    • Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, bei der Durchführung der Sozialhilfe die Grundrechte der Bundesverfassung einzuhalten.
    • Es besteht keine abstrakte Kontrolle hinsichtlich der Verfassungskonformität der Durchführung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3706 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.9.2016 — Herbstsession 2016 · 51:136
    ↩