Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, abzuklären und in einem Bericht darzulegen, inwiefern die bestehenden Massnahmen im Bereich Prävention von Gewaltextremismus gestärkt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die zuständigen Bundesbehörden haben in den letzten Jahren die Überwachung im Internet und den Kampf gegen Aktivitäten im Bereich des gewalttätigen Extremismus, insbesondere des Dschihadismus, verstärkt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die zuständigen Bundesbehörden haben in den letzten Jahren die Überwachung im Internet und den Kampf gegen Aktivitäten im Bereich des gewalttätigen Extremismus, insbesondere des Dschihadismus, verstärkt.

10.03.2016, 09:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Darbellay 14.3710, "Verstärkung der präventiven Massnahmen im Bereich des gewalttätigen Extremismus", vom 11. September 2014, verlangt, in einem Bericht die Möglichkeiten zur Verstärkung der bestehenden Massnahmen im Bereich der Prävention des gewalttätigen Extremismus zu klären und darzulegen. Als FDP, aber ich nehme an, dass auch…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

10.03.2016, 09:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Darbellay wurde von Herrn Romano übernommen.»

10.03.2016, 09:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, abzuklären und in einem Bericht darzulegen, inwiefern die bestehenden Massnahmen im Bereich Prävention von Gewaltextremismus gestärkt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Sicherheitsbehörden des Bundes haben in den letzten Jahren, gestützt auf einen Bundesratsbeschluss von 2010, die Überwachung und Bekämpfung gewaltextremistischer, insbesondere dschihadistischer Aktivitäten im Internet verstärkt.
    • Die Ergebnisse des sog. Dschihadismus-Monitorings haben bereits mehrfach ermöglicht, gewaltbereite Extremisten präventiv anzusprechen oder - soweit ein Straftatverdacht vorlag - zwecks Entscheids über die Durchführung eines Strafverfahrens entsprechende Informationen an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten.
    • Mit seiner Botschaft von 19. Februar 2014 zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) schlägt der Bundesrat eine weitere Stärkung der präventiven Massnahmen vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3710 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2016 — Frühjahrssession 2016 · 33:156
    ↩