
← Start14.3719 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Für zumutbare und gefahrlose Schulwege
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Aebischer
MASP
BEBern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Mit der Neuorganisation und Zusammenlegung von Schularealen werden Schulwege immer länger und mit zunehmendem Verkehr auch immer komplizierter und gefährlicher.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit der Neuorganisation und Zusammenlegung von Schularealen werden Schulwege immer länger und mit zunehmendem Verkehr auch immer komplizierter und gefährlicher.1
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- Mit dem neuen Kindergartenobligatorium besteht ab vier Jahren die Kindergartenpflicht.
- Aus der Bundesverfassung, Artikel 19, geht das Recht auf einen ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht hervor, der für jedermann zugänglich sein muss.
- Daraus geht auch der Anspruch auf einen bezüglich Länge und Gefahren zumutbaren Schulweg hervor.
- In Artikel 2 FWG ist festgelegt, dass Fusswegnetze Verkehrsverbindungen für die Fussgängerinnen und Fussgänger sind, und in Absatz 3, dass Fusswegnetze insbesondere Wohngebiete, Arbeitsplatzgebiete, Kindergärten und Schulen erschliessen und verbinden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesgesetz vom 4. Oktober 1985 über Fuss- und Wanderwege (FWG; SR 704) delegiert in den Artikeln 4, 5 und 6 die Zuständigkeit für die Fusswege weitgehend an die Kantone.1
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- Eine allgemeingültige Definition für Zumutbarkeit und Gefahrlosigkeit in Bezug auf Fusswege für Kinder gibt es nicht, da in jedem Fall eine individuelle Betrachtung und Beurteilung angebracht ist.
- Die individuelle Beurteilung hängt von den örtlichen Begebenheiten, dem Verkehrsaufkommen und dem Kenntnisstand der Kinder ab.
- Kinder, die in einem städtischen Umfeld aufgewachsen sind, finden sich beispielsweise früher in komplexeren Verkehrssituationen zurecht als Kinder in Gebieten mit wenig Verkehr und wenig Berührungspunkten zwischen Fahr- und Fussverkehr.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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