
← Start14.3729 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schweizer Teilnahme am Informationssystem IMI zwecks Prüfung der Gültigkeit von ausländischen Berufsqualifikationen
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Schmid-Federer
BSMIT
ZHZürich
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Schmid-Federer
BSMIT
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, folgende Frage zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das EU-Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) für die eidgenössischen oder kantonalen Behörden im Bereich der Anerkennung von Berufsqualifikationen nützlich wäre.1
+ 4 mehr
- Deshalb hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) als die für die Umsetzung von Anhang III des Freizügigkeitsabkommens (FZA) zuständige Stelle bereits im November 2012 bei der Europäischen Kommission die Absicht angemeldet, am IMI-System teilzunehmen.
- Die Kommission hat positiv auf die Anfrage reagiert, aber das Dossier ist seit der Abstimmung vom 9. Februar 2014 über die Volksinitiative "gegen Masseneinwanderung" blockiert.
- Bei den universitären Medizinalberufen und somit auch bei den Ärzten ist die Überprüfung der Berufsqualifikationen (Diplome) eine andere Amtshandlung als die Erteilung der Zulassung zur beruflichen Tätigkeit.
- Die Überprüfung und Anerkennung der Berufsqualifikationen wird von der Medizinalberufekommission (Mebeko) vorgenommen, während die Erteilung der Zulassung zur selbstständigen Tätigkeit für Ärztinnen und Ärzte in die Zuständigkeit der Kantone fällt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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