Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean Christophe SchwaabVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob die "Kontrolle ab der Herstellung" (Control by Design) in der Gesetzgebung eingeführt werden soll, damit die Person, die im Besitz oder Eigentum einer Sache ist, das Recht hat, die Verbindung dieser Sache mit irgendeinem Netzwerk nicht zuzulassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob die "Kontrolle ab der Herstellung" (Control by Design) in der Gesetzgebung eingeführt werden soll, damit die Person, die im Besitz oder Eigentum einer Sache ist, das Recht hat, die Verbindung dieser Sache mit irgendeinem Netzwerk nicht zuzulassen.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat wird insbesondere beauftragt, zu evaluieren, ob das Recht in Fragen der Eigentums- und Besitzübertragung sowie in Fragen des Datenschutzes angepasst werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3739 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩