Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

29.09.2016, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spüre, dass die Regierung wirklich die Absicht hat, im Sinne meines Textes zu handeln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen für Ihre positive und inhaltlich zustimmende Antwort auf meine Motion. Ich spüre, dass die Regierung wirklich die Absicht hat, im Sinne meines Textes zu handeln. Ich ziehe daher meine Motion zurück.

29.09.2016, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion, eingereicht von Frau Bulliard-Marbach, beauftragt den Bundesrat, eine unabhängige nationale Ombudsfunktion für die Kinderrechte zu schaffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion, eingereicht von Frau Bulliard-Marbach, beauftragt den Bundesrat, eine unabhängige nationale Ombudsfunktion für die Kinderrechte zu schaffen. Diese Ombudsperson wird sich mit Beschwerden von Kindern befassen und die Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses umsetzen.

29.09.2016, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns nun lange mit der Altersvorsorge beschäftigt.»

Auszug

Wir haben uns nun lange mit der Altersvorsorge beschäftigt. Jetzt kommen wir zu den Kinderrechten. Mit meiner Motion soll der Bundesrat den Auftrag erhalten, eine unabhängige Ombudsstelle zu schaffen, die Beschwerden über verletzte Kinderrechte entgegennehmen und verfolgen kann.

29.09.2016, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Ombudsstelle für die Rechte des Kindes zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Diese Ombudsstelle soll unabhängig, für Kinder zugänglich und befugt sein, Beschwerden über die Verletzung von Kinderrechten entgegenzunehmen, diese in kindergerechter Art und Weise zu prüfen und wirksam zu verfolgen.
    • Diese unabhängige eidgenössische Stelle soll die Empfehlungen, die der Uno-Ausschuss für die Rechte des Kindes der Schweiz abgegeben hat, und die internationalen Standards (Pariser Prinzipien) umsetzen.
    • Die Ombudsstelle kann gegebenenfalls in eine analoge Stelle für den Schutz der Menschenrechte im Allgemeinen integriert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die in der Motion angesprochenen Ombudsstellen für Kinderrechte im Ausland nehmen vielfältige Aufgaben wahr, u. a. sind sie Ansprechstellen für allgemeine Probleme von Kindern und Jugendlichen, sind zuständig für die Sensibilisierung und Information zur Kinderrechtskonvention, prüfen neue und bereits bestehende Gesetze auf ihre Konformität mit den Kinderrechten und vermitteln zwischen Privaten und Behörden bei Schwierigkeiten in der Umsetzung der Kinderrechtskonvention.
    • In der Schweiz übernimmt eine Vielzahl von Akteuren Teilaufgaben einer solchen Ombudsstelle.
    • So unterstützt der Bund verschiedene niederschwellige Beratungsstellen (z. B. Beratung und Hilfe 147), an welche sich Kinder und Jugendliche bei Problemen jeder Art wenden können.
    • Zudem unterstützt er private Organisationen mit einem Teil des Kredits Kinderrechte (etwa 100 000 Franken pro Jahr) bei der Bekanntmachung der Konvention.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3758 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩