
← Start14.3764 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Finanzielle Interessen bei der allfälligen Schliessung des Waffenplatzes Moudon
Erledigt
Eingereicht vonJean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat am 3. September 2014 die Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (WEA-Botschaft) verabschiedet.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat am 3. September 2014 die Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (WEA-Botschaft) verabschiedet.1
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- Im Rahmen der WEA hat er entschieden, die Infrastrukturen der Armee zu reduzieren, um den vom Parlament beschlossenen Ausgabenplafond einzuhalten.
- Für den Bundesrat geht es darum, ein langfristiges Gleichgewicht zwischen den Leistungen der Armee und den für sie verfügbaren finanziellen Mitteln herzustellen.
- Das Stationierungskonzept der Armee wurde den kantonalen Behörden am 25. November 2013 kommuniziert.
- Als die Waadtländer Behörden feststellten, dass der Waffenplatz Moudon auf der Liste der Infrastrukturen steht, die früher oder später geschlossen werden, haben sie den Bundesrat mehrmals aufgefordert, ihnen die finanziellen Argumente, die zu diesem Entscheid geführt haben, mitzuteilen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit der Weiterentwicklung der Armee soll unter anderem eine Konzentration der Nutzungen auf ungenügend ausgelasteten Waffenplätzen erfolgen.1
+ 3 mehr
- Der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hat dem Kanton Waadt mitgeteilt, dass der Entscheid zur Schliessung des Waffenplatzes Moudon definitiv ist.
- Die Anfrage bezüglich der finanziellen Aspekte hat das VBS beantwortet.
- Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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