Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto ZanettiSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage zu unterbreiten, welche die Bestimmungen über den Entzug von Ausweisen gemäss den Artikeln 16ff.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion einstimmig anzunehmen. Angenommen – Adopté»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2015, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich mache es auch kurz, weil wir in der Sache ja keine Differenz haben.»

Auszug

Ich mache es auch kurz, weil wir in der Sache ja keine Differenz haben. Ihre Motion ist selbstverständlich besser formuliert als diejenige von Nationalrat Chopard-Acklin (14.3800); das zu Ihrer Ehrenrettung.

08.12.2014, 16:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe zu Hause nachgerechnet: Wenn wir heute alle Geschäfte abtragen wollen, dann müssen wir uns mit zwölf Minuten pro Geschäft begnügen.»

Auszug

Ich habe zu Hause nachgerechnet: Wenn wir heute alle Geschäfte abtragen wollen, dann müssen wir uns mit zwölf Minuten pro Geschäft begnügen. Ich werde mich deshalb in der gebotenen solothurnischen Kürze üben. Der Vorstoss fordert den Bundesrat auf, eine Vorlage zu unterbreiten, welche die Artikel 16ff.

08.12.2014, 16:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose d'adopter la motion.»

08.12.2014, 16:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage zu unterbreiten, welche die Bestimmungen über den Entzug von Ausweisen gemäss den Artikeln 16ff.1
    + 3 mehr
    • des Strassenverkehrsgesetzes sowie die Strafbarkeitsbestimmungen gemäss Artikel 100 des Strassenverkehrsgesetzes in folgendem Sinne ergänzt bzw. ändert:
    • Kann infolge besonderer Umstände, insbesondere aufgrund der Unvereinbarkeit des Einsatzes von Warnsignalen mit dem Zweck der dringlichen Dienstfahrt, Artikel 100 Ziffer 4 SVG nicht eingehalten werden, soll der Richter von der Bestrafung des Führers absehen oder die Strafe angemessen mildern können.
    • Ebenso soll von einem Führerausweisentzug abgesehen werden können, und die Behörde soll insbesondere nicht an die gesetzlich vorgeschriebene Mindestdauer des Führerausweisentzugs gebunden sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen des Motionärs.
    • Der vorgeschlagene Wortlaut der Motion befriedigt indessen nicht in allen Teilen.
    • Zudem ist er nicht deckungsgleich mit dem Wortlaut der Motion Chopard-Acklin 14.3800, "Einsätze von Blaulichtorganisationen.
    • Optimierung der Strassenverkehrsgesetzgebung", welche dasselbe Ziel verfolgt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3792 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩