Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Auch wenn wir uns alle einig sind, glaube ich, dass es sich lohnt, einige Worte dazu zu sagen, denn es ist ein grundlegendes und vor allem sehr schmerzhaftes Thema.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Auch wenn wir uns alle einig sind, glaube ich, dass es sich lohnt, einige Worte dazu zu sagen, denn es ist ein grundlegendes und vor allem sehr schmerzhaftes Thema. Das Fundamentale ist vor allem die Frage der Rechte. Meistens spricht man von den Rechten von Minderheiten und der religiösen Freiheit.

16.06.2015, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, über die wir diskutieren, beauftragt den Bundesrat, sich für den Schutz religiöser Minderheiten in ihrem Herkunftsland einzusetzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, über die wir diskutieren, beauftragt den Bundesrat, sich für den Schutz religiöser Minderheiten in ihrem Herkunftsland einzusetzen. Die Schweiz wird systematisch die Frage der religiösen Freiheit und des Schutzes dieser Minderheiten auf bilateraler und multilateraler Ebene ansprechen.

16.06.2015, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.»

16.06.2015, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich auch für den Schutz religiöser Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen.1
    + 1 mehr
    • Auf bilateraler und multilateraler Ebene sind von Schweizer Seite das Thema Religionsfreiheit sowie der Schutz religiöser Minderheiten systematisch zu thematisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zum Schutz und zur Förderung der Religionsfreiheit, aber auch zur Vorbeugung gegen jede Form religiöser Intoleranz bringt sich die Schweiz aktiv in die zuständigen Gremien internationaler Organisationen wie der Uno und der OSZE ein und unterstützt in diesem Kontext Resolutionen im Menschenrechtsrat und in der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
    • Auf bilateraler Ebene nimmt die Schweiz die Themen Religionsfreiheit und Minderheitenrechte regelmässig auf, namentlich in verschiedenen Menschenrechtsdialogen.
    • Für den Bundesrat ist es wichtig, dass die Schweiz ihr multilaterales und bilaterales Engagement zum Schutze von religiösen und anderen Minderheiten weiterführt und den sich verändernden Gegebenheiten laufend anpasst.
    • In diesem Sinn wird die Annahme der Motion beantragt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3824 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩