Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich verstärkt für den Schutz religiöser und anderer Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen und dazu eine mehrdimensionale Strategie zu entwickeln, die aussenpolitische Initiativen zur Weiterentwicklung und konsequenten Umsetzung des Völkerrechts und den vermehrten Einsatz bestehender Instrumente wie der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und zur Stärkung der Menschenrechte umfasst.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Diese Motion betrifft den Schutz religiöser Minderheiten und die Frage, ob die bestehenden Instrumente ausreichen oder nicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion betrifft den Schutz religiöser Minderheiten und die Frage, ob die bestehenden Instrumente ausreichen oder nicht.

13.09.2016, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion beinhaltet eine einfache Botschaft: Der Einsatz zum Schutz von religiösen und anderen Minderheiten muss verstärkt werden.»

Auszug

Die vorliegende Motion beinhaltet eine einfache Botschaft: Der Einsatz zum Schutz von religiösen und anderen Minderheiten muss verstärkt werden. Die Motion verlangt, dass dies insbesondere auch in den Heimatländern vorzunehmen sei.

13.09.2016, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

13.09.2016, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich verstärkt für den Schutz religiöser und anderer Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen und dazu eine mehrdimensionale Strategie zu entwickeln, die aussenpolitische Initiativen zur Weiterentwicklung und konsequenten Umsetzung des Völkerrechts und den vermehrten Einsatz bestehender Instrumente wie der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und zur Stärkung der Menschenrechte umfasst.1
    + 1 mehr
    • In den Jahreszielen des Bundesrates wie auch in seiner Berichterstattung ist dieses Thema vermehrt zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Laut Artikel 54 der Bundesverfassung trägt der Bund zur Achtung der Menschenrechte wie auch zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen bei.
    • Die Förderung der Menschenrechte ist ein Ziel der Schweizer Aussenpolitik.
    • Die Religionsfreiheit sowie der Schutz religiöser und ethnischer Minderheiten sind ein integraler Teil der Schweizer Menschenrechtspolitik.
    • Wie der Bundesrat bereits in seinen Antworten auf verschiedene parlamentarische Vorstösse (Interpellation 11.3340, Interpellation 11.3207, Interpellation 12.3067, Anfrage 13.1052 und notabene Postulat Graber Jean-Pierre 11.3197) festgehalten hat, ist er besorgt über Verletzungen der Religionsfreiheit, welche in zahlreichen Ländern zu beobachten sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3825 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2016 — Herbstsession 2016 · 72:117 (4 Enth.)
    ↩