Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich auch für den Schutz religiöser Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Auch hier, und ich erinnere daran im Zusammenhang mit dem, was ich zuvor zur vorherigen Motion gesagt habe, verurteilt der Bundesrat jede Attacke gegen Minderheiten – sei es religiöser oder anderer Art –, gegen die Zivilbevölkerung, gegen Personen unter dem Schutz des Völkerrechts. Dieses Recht…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2016, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Was will meine Motion mit dem Titel "Bekämpfung von religiöser Diskriminierung mittels Entwicklungspolitik"?»

Auszug

Was will meine Motion mit dem Titel "Bekämpfung von religiöser Diskriminierung mittels Entwicklungspolitik"? Der Bundesrat wird beauftragt, sich im Rahmen der Entwicklungshilfe auch für den Schutz religiöser Minderheiten in deren Herkunftsland einzusetzen.

13.09.2016, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

13.09.2016, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich auch für den Schutz religiöser Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen.1
    + 1 mehr
    • Die zuständigen Bundesstellen haben im Rahmen der Entwicklungspolitik und der vorhandenen Kredite die entsprechenden Gruppierungen der Zivilgesellschaft in den jeweiligen Staaten, in denen offensichtlich religiöse Minderheiten diskriminiert werden, wesentlich stärker als bisher einzubeziehen und die religiösen Minderheiten bei der Mittelzuteilung verstärkt zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Laut Artikel 54 der Bundesverfassung trägt der Bund zur Achtung der Menschenrechte wie auch zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen bei.
    • Die Förderung der Menschenrechte ist ein Ziel der Schweizer Aussenpolitik.
    • Die Religionsfreiheit sowie der Schutz religiöser und ethnischer Minderheiten sind ein integraler Teil der schweizerischen Menschenrechtspolitik.
    • Der Bundesrat hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach zu Fragen aus dem Kontext Entwicklungszusammenarbeit und Religionsfreiheit sowie Minoritäten geäussert (Interpellation 12.3067, Frage 13.5317, Interpellation 13.3699, Anfrage 13.1052 und notabene Postulat Graber Jean-Pierre 11.3197).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3826 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.9.2016 — Herbstsession 2016 · 86:103 (4 Enth.)
    ↩