Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, möglichst rasch Massnahmen zu ergreifen, die zu einer administrativen Vereinfachung von Verteilung und Kontrolle der Finanzhilfen gemäss Rechtsverordnung vom 1. April 1992 an die vier Konsumentenorganisationen SKS, KF, FRC und ACSI führen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«14.3834, 14.3880 Abgelehnt - Rejeté»

06.06.2018, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Geschichte wurde jetzt vom Kommissionssprecher richtig hergeleitet.»

Auszug

Die Geschichte wurde jetzt vom Kommissionssprecher richtig hergeleitet. Ich halte mich sehr kurz. Die Forderungen der Motion Flückiger Sylvia sind erfüllt, das ist eine klare Sache.

06.06.2018, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 13. April 2018 mit diesen beiden Geschäften beschäftigt, die, wie von der Ratspräsidentin erwähnt, gemeinsam behandelt werden.»

Auszug

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 13. April 2018 mit diesen beiden Geschäften beschäftigt, die, wie von der Ratspräsidentin erwähnt, gemeinsam behandelt werden. Beide Motionen sind am 29. September 2016 vom Nationalrat angenommen worden.

06.06.2018, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die beiden Motionen gemeinsam. Sie haben dazu einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 12 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die beiden Motionen abzulehnen. Das …»

Auszug

«Wir behandeln die beiden Motionen gemeinsam. Sie haben dazu einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 12 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die beiden Motionen abzulehnen. Das Anliegen der Motion 14.3834 ist bereits erfüllt, die Forder…»

06.06.2018, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion geht ins Jahr 2014 zurück.»

Auszug

Die vorliegende Motion geht ins Jahr 2014 zurück. Da hatten wir tatsächlich noch ein System, das bürokratisch aufwendig war. Das Postulat Fournier 14.3922 hat ja dann eine Korrektur verlangt, und wir haben die Korrektur eingeleitet, bevor das Postulat in Ihren Reihen behandelt wurde.

29.09.2016, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, möglichst rasch Massnahmen zu ergreifen, die zu einer administrativen Vereinfachung von Verteilung und Kontrolle der Finanzhilfen gemäss Rechtsverordnung vom 1. April 1992 an die vier Konsumentenorganisationen SKS, KF, FRC und ACSI führen.1
    + 1 mehr
    • Gleichzeitig soll er prüfen, ob die umstrittene Verwaltungsverordnung vom 31. Mai 2013, die zu völlig unverhältnismässiger Bürokratie auf allen Seiten geführt hat, im Sinne einer effizienten Arbeit der Verwaltung aufgehoben werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nachdem das neue System zur Aufteilung der Finanzhilfen an die Konsumentenorganisationen zwei Jahre angewendet wurde, hat das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen (BFK) den Auftrag erhalten, das System zur Gewährung und Aufteilung der Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen, wie es im Konsumenteninformationsgesetz (KIG, SR 944.0), in der Verordnung über Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen (SR 944.05) und in der Verordnung des WBF über die Aufteilung der Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen (SR 944.055) geregelt ist, zu evaluieren und falls nötig zu optimieren.
    • Dabei wird dem Aufwand für die Aufteilung der Finanzhilfen besondere Beachtung geschenkt.
    • Das alte System, das seit seiner Inkraftsetzung am 1. Mai 1992 unverändert zur Anwendung gelangte, stützte sich auf einen festen Verteilschlüssel, der die damalige Situation der Konsumentenorganisationen widerspiegelte.
    • Da diese Situation sich in der Zwischenzeit sehr verändert hat, steht heute eine Rückkehr zu diesem System zur Aufteilung der Finanzhilfen, wie es die Verordnung des EVD vom 6. April 1992 über die Aufteilung der Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen vorsah, nicht zur Diskussion, denn sie wäre nicht vereinbar mit den Anforderungen des Gesetzes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3834 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.9.2016 — Herbstsession 2016 · 123:62
    ↩