Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ida Glanzmann-HunkelerLULuzern reicht Postulat ein.
  • Gemäss Artikel 57 der Bundesverfassung sorgen Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bevölkerung.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Das Postulat ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

14.09.2016, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich sage gerne noch zwei Sätze zu Ihrem zurückgezogenen Postulat, wenn ich darf - vorhin sagte man mir, ich dürfe nicht mehr sprechen, wenn ein Postulat zurückgezogen sei.»

Auszug

Ich sage gerne noch zwei Sätze zu Ihrem zurückgezogenen Postulat, wenn ich darf - vorhin sagte man mir, ich dürfe nicht mehr sprechen, wenn ein Postulat zurückgezogen sei.

14.09.2016, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Wissen Sie spontan, auf wie viele Departemente hier in Bern die Sicherheitsorgane verteilt sind?»

Auszug

Wissen Sie spontan, auf wie viele Departemente hier in Bern die Sicherheitsorgane verteilt sind? Das Fedpol ist beim EJPD, die Militärische Sicherheit beim VBS, das Grenzwachtkorps beim EFD und die Transportpolizei der SBB beim UVEK. Zudem hat jeder Kanton sein eigenes Polizeikorps.

14.09.2016, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Artikel 57 der Bundesverfassung sorgen Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bevölkerung.1
    + 4 mehr
    • Grundsätzlich sind die Kantone für die innere Sicherheit zuständig und dabei souverän.
    • Für die Bewältigung von Bundesaufgaben im Bereich der inneren Sicherheit unterhält der Bund vier operativ tätige Polizeiorgane in vier unterschiedlichen Departementen: Fedpol (EJPD), Militärische Sicherheit (VBS), Grenzwachtkorps (EFD), Transportpolizei (SBB-UVEK).
    • Für die kantonalen Polizeikorps ist die Zusammenarbeit über vier Departemente hinweg anspruchsvoll und nicht immer zielführend.
    • Es entstehen Synergieverluste, Zuständigkeitsprobleme und sich zum Teil überlagernde Kommunikationswege zwischen Bund und Kantonen sowie vice versa.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat widmete sich bereits vor Kurzem der Frage einer allfälligen Zusammenführung der Dienststellen beim Bund, die mit Sicherheitsaufgaben betraut sind.
    • In seinem Bericht vom 7. März 2014 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahr 2013 (14.006) beantragte er die Abschreibung des Postulates Vaudroz 02.3742, "Schaffung eines Sicherheitsdepartementes", mit der Begründung, dass eine weitere Anpassung der Verwaltungsstrukturen zurzeit nicht erforderlich ist.
    • Der Nationalrat stimmte am 2. Juni 2014 der Abschreibung zu.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3843 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩