Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.3858 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einhaltung der NFA-Prinzipien in Vernehmlassungserläuterungen und Botschaften gemäss klar definierten Kriterien überprüfen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Daniela SchneebergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in allen künftigen erläuternden Berichten zu Vernehmlassungen und in allen Botschaften zu Vorlagen, welche die Aufgabenteilung oder die Aufgabenerfüllung durch Bund und Kantone betreffen, im Kapitel "Auswirkungen" zu prüfen, ob die NFA-Prinzipien (insbesondere Subsidiarität und fiskalische Äquivalenz) eingehalten werden, und darzulegen, welche Auswirkungen die Vorlage für Kantone und Gemeinden zur Folge hat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Hier wird es etwas einfacher: Diese Motion verlangt, dass in Berichten zu Vernehmlassungen und in Botschaften zu Vorlagen, welche die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen betreffen, geprüft wird, ob die …»

Auszug

«Hier wird es etwas einfacher: Diese Motion verlangt, dass in Berichten zu Vernehmlassungen und in Botschaften zu Vorlagen, welche die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen betreffen, geprüft wird, ob die NFA-Prinzipien eingehalten sind und wie sich die Vorlagen auf Kantone und Gemeinden auswirken. Die Annahme der…»

17.03.2015, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihnen wurde ein schriftlicher Bericht der Kommission überreicht. Die Kommission schlägt vor, die Motion einstimmig anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls die Annahme der Motion vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.03.2015, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in allen künftigen erläuternden Berichten zu Vernehmlassungen und in allen Botschaften zu Vorlagen, welche die Aufgabenteilung oder die Aufgabenerfüllung durch Bund und Kantone betreffen, im Kapitel "Auswirkungen" zu prüfen, ob die NFA-Prinzipien (insbesondere Subsidiarität und fiskalische Äquivalenz) eingehalten werden, und darzulegen, welche Auswirkungen die Vorlage für Kantone und Gemeinden zur Folge hat.1
    + 1 mehr
    • Dazu sollen verbindliche qualitative und quantitative Kriterien definiert werden, anhand welcher diese Auswirkungen zu würdigen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat im obenerwähnten Bericht in Aussicht gestellt, dass Botschaften zu Vorlagen, welche die Aufgabenteilung oder die Aufgabenerfüllung durch Bund und Kantone betreffen, künftig - wo sinnvoll - Ausführungen zur Einhaltung der NFA-Prinzipien enthalten werden.
    • Der Bundesrat wird zu diesem Zweck konkrete Kriterien definieren, welche Vorlagen einer detaillierten Prüfung zu unterziehen sind.
    • Weiter ist darauf hinzuweisen, dass die NFA-Prinzipien in einem Spannungsfeld zueinander stehen können.
    • Insofern ist die Überprüfung der Einhaltung dieser Prinzipien nicht in jedem Fall eindeutig bzw. anhand verbindlicher Kriterien möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3858 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩