Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Manuel TornareGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt zur Einführung der Pflicht, Kommentare auf hochfrequentierten Websites zu moderieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es ist meines Erachtens wichtig, dass wir Folgendes nicht vergessen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.»

Auszug

Es ist so, und wir alle wissen es, dass man im Internet wunderbare, aber auch schreckliche Inhalte finden kann. Es ist meines Erachtens wichtig, dass wir Folgendes nicht vergessen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

14.09.2016, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre meine Interessenbindungen: Ich bin Präsident der LICRA Genf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkläre meine Interessenbindungen: Ich bin Präsident der LICRA Genf. Die LICRA ist eine Institution, die 1927 in Frankreich von Léon Blum, Romain Rolland und Louise Weiss gegründet wurde. 1988 trat die LICRA als Nebenklägerin im Prozess gegen Klaus Barbie in Lyon auf.

14.09.2016, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt zur Einführung der Pflicht, Kommentare auf hochfrequentierten Websites zu moderieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Schon heute darf nach geltendem Recht der Betreiber einer Diskussionsplattform nicht untätig bleiben, wenn er von rassistischen oder ehrverletzenden Beiträgen Kenntnis hat.
    • Er riskiert nämlich, zivil- oder strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden, wenn er diese Beiträge nicht löscht.
    • Daher wird er die Kommentare nur schon im eigenen Interesse moderieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3908 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2016 — Herbstsession 2016 · 56:137 (1 Enth.)
    ↩