Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Viola AmherdVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Der Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) sieht vor, dass die Begleitgruppen für die jeweiligen Projekte nebst einer Kerngruppe mit Vertretungen von Bundesämtern und -stellen (BFE, ARE, Bafu, BAV, Esti) sowie Vertretern der Elekrizitätswirtschaft, der SBB und der gesamtschweizerischen Umweltorganisationen projektspezifisch auch Vertreter des betroffenen Kantons sowie der lokalen Umweltorganisationen beinhalten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) sieht vor, dass die Begleitgruppen für die jeweiligen Projekte nebst einer Kerngruppe mit Vertretungen von Bundesämtern und -stellen (BFE, ARE, Bafu, BAV, Esti) sowie Vertretern der Elekrizitätswirtschaft, der SBB und der gesamtschweizerischen Umweltorganisationen projektspezifisch auch Vertreter des betroffenen Kantons sowie der lokalen Umweltorganisationen beinhalten.1
    + 2 mehr
    • In der darauf aufbauenden Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25), werden Letztere nicht mehr aufgeführt, und auch andere Vertretungsformen der lokal betroffenen Bevölkerung sind nicht (mehr) vorgesehen.
    • Der Verzicht auf eine lokale Vertretung in den formalen Begleitgruppen der Plangenehmigungsverfahren hat in der Praxis eine Erschwerung der Kommunikation, mögliche zusätzliche und längere Verfahren, allfällige zusätzliche Einsprachen und damit insgesamt Zeitverluste sowie einen Vertrauensabbau zur Folge.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die drei Fragen beantwortet der Bundesrat zusammenfassend wie folgt:1
    + 4 mehr
    • Mit der Teilrevision der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen vom 2. Februar 2000 (VPeA; SR 734.25) wurde das Sachplanverfahren für Übertragungsleitungen detailliert geregelt.
    • Dabei wurden unter anderem auch die Zusammensetzung und die Aufgaben der Begleitgruppe (Art. 1c VPeA) überprüft und die bis zu diesem Zeitpunkt im Konzeptteil des Sachplans Übertragungsleitung (SÜL) enthaltenen Vorgaben gestützt auf die bisherigen Erfahrungen leicht modifiziert.
    • Das Sachplanverfahren wird vom Bundesamt für Energie (BFE) geleitet.
    • Es wird dabei vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) unterstützt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3945 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩