
← Start14.3964 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stationäre Radarfallen und Unfallgeschehen auf Autobahnen
Erledigt
Eingereicht vonRoland F. Borer
RBSVP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roland F. Borer
RBSVP
SOSolothurn
- reicht Interpellation ein.
- In der Beantwortung der Motion Giezendanner 10.3800, "Missbrauch von Radarfallen", vom 1. Oktober 2010 machte der Bundesrat u. a. folgende Feststellung: "Gestützt auf die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen sind die Nationalstrassen am 1. Januar 2008 in das Eigentum des Bundes übergegangen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Beantwortung der Motion Giezendanner 10.3800, "Missbrauch von Radarfallen", vom 1. Oktober 2010 machte der Bundesrat u. a. folgende Feststellung: "Gestützt auf die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen sind die Nationalstrassen am 1. Januar 2008 in das Eigentum des Bundes übergegangen.1
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- Gleiches passierte mit den fest mit der Autobahn verbundenen Kontrolleinrichtungen.
- Auch neue, fest installierte Anlagen sind im Besitz des Bundes.
- Deshalb hat das Bundesamt für Strassen (Astra) ein Bewilligungsverfahren entwickelt.
- Es verpflichtet die Polizei, detaillierte Angaben bezüglich Unfallgeschehen und Widerhandlungen zu ihren Begehren zu liefern.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Geschwindigkeitskontrollanlage auf der A1 Höhe Oberbuchsiten wurde am 3. November 2004 in Betrieb genommen.1
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- Ausgewertet wurden die Auffahrunfälle in den Jahren 2002 bis 2006.
- Für den Abschnitt zwischen Anschluss Oensingen und Verzweigung Härkingen wurden in beide Fahrtrichtungen im Jahr 2002 41, im Jahr 2003 35, im Jahr 2004 38 sowie im Jahr 2005 24 und 2006 23 Auffahrunfälle registriert.
- Im direkten Umfeld um die Geschwindigkeitskontrollanlage (500 Meter vorher und nachher) ergab die Auswertung folgendes Bild: 2002: 7, 2003: 6, 2004: 9, 2005: 8 und 2006: 4 Auffahrunfälle.
- Als Vergleich zum fraglichen Autobahnabschnitt bei Oberbuchsiten wurden zwei Abschnitte ohne Geschwindigkeitskontrolle herangezogen: die A2/3 bei Basel ab Ausgang Schweizerhalletunnel bis Verzweigung Hagnau und die A1 nahe Zürich zwischen Wettingen und Limmattaler Kreuz.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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