Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, beim Erlass von gesetzlichen Bestimmungen im Energie- und Umweltschutzbereich nicht dauernd höhere Anforderungen an die Nutzung von Alternativenergien zu stellen und die Kantone aufzufordern, dies auch nicht zu tun.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Bundespräsidentin, ich gehe davon aus, dass Sie trotzdem am ablehnenden Antrag des Bundesrates festhalten. - Das ist der Fall. Wir stimmen ab.»

15.03.2017, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie es der Kommissionssprecher angedeutet hat, weiss ich nicht so recht, was ich mit dieser Motion tun soll.»

Auszug

Wie es der Kommissionssprecher angedeutet hat, weiss ich nicht so recht, was ich mit dieser Motion tun soll. Sie enthält keinen konkreten Auftrag. Das, was sie bezüglich der Auflagen zu den Erdwärmesonden, den Bohrungen und der Vermessung bemängelt, ist etwas, was wir genau so sehen, aber Sache der Kantone ist.

15.03.2017, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Motionär will den Bundesrat beauftragen, beim Erlass von gesetzlichen Bestimmungen im Energie- und Umweltschutzbereich nicht dauernd höhere Anforderungen an die Nutzung von Alternativenergien zu stellen und die Kantone aufzufordern, dies auch nicht zu tun. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

15.03.2017, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 8 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

15.03.2017, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die TVA basiert auf dem heutigen Gesetz.»

Auszug

Die TVA basiert auf dem heutigen Gesetz. Wir haben sie jetzt mit den Kantonen zusammen vereinfacht - vereinfacht, genau in Ihrem Sinne. Davon war auch nicht die gesamte Industrie begeistert. Doch der Vollzug durch die Kantone ist damit wesentlich vereinfacht - gestützt auf die gesetzlichen Vorgaben des Parlamentes.

16.06.2016, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, beim Erlass von gesetzlichen Bestimmungen im Energie- und Umweltschutzbereich nicht dauernd höhere Anforderungen an die Nutzung von Alternativenergien zu stellen und die Kantone aufzufordern, dies auch nicht zu tun.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat setzt mit seiner Energiestrategie 2050 einerseits auf eine konsequente Erschliessung der vorhandenen Energieeffizienzpotenziale und andererseits auf den Ausbau der erneuerbaren Energien.
    • Mindestanforderungen an die Nutzung erneuerbarer Energieträger sind dabei aus unterschiedlichen Gründen notwendig und sinnvoll.
    • Die vom Motionär in der Begründung angeführten Anforderungen der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA, SR 814.600) bezwecken, dass für die Umwelt keine schädlichen und lästigen Einwirkungen durch Abfälle entstehen.
    • Eine konsequente Regelung der Deponien unterstützt eine nachhaltige Ressourcenpolitik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3976 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2016 — Sommersession 2016 · 118:68 (3 Enth.)
    ↩