
← Start14.3983 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Desinformation im Rahmen des Abstimmungskampfes zur Einheitskrankenkasse und Erklärungen zu den regionalen Prämienunterschieden
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Moret
IMFDP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Moret
IMFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger unser Krankenkassensystem gänzlich verstehen, haben sie auch Vertrauen in dieses System; damit dies geschieht, müssen der Bevölkerung Fakten und Zahlen zur Verfügung stehen, die voll und ganz der Wahrheit entsprechen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger unser Krankenkassensystem gänzlich verstehen, haben sie auch Vertrauen in dieses System; damit dies geschieht, müssen der Bevölkerung Fakten und Zahlen zur Verfügung stehen, die voll und ganz der Wahrheit entsprechen.1
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- Im Rahmen des Abstimmungskampfes zur Einheitskasse sind die Bürgerinnen und Bürger aber dermassen mit Unwahrheiten und Halbwahrheiten eingedeckt worden, dass sie nicht mehr wussten, wem sie glauben sollten.
- Und so hat ein Leser der Zeitung "24 heures", Rémy Viquerat aus Lausanne, in einem am 25. September 2014 veröffentlichten Leserbrief die Frage gestellt, "weshalb ein in Lausanne wohnhafter Waadtländer im Durchschnitt pro Monat zwischen 15 und 45 Franken mehr zahlt als ein anderer Waadtländer, der gleich alt und bei derselben Krankenkasse ist, der aber in einer anderen Gemeinde des Kantons wohnt, beispielsweise in Bavois".
- Dieser Leser fügt an, dass er das Argument, ein Lausanner suche häufiger einen Arzt auf als ein Bewohner aus dem Rest des Kantons, nicht glaube; er bezweifelt stark, dass ihm die Behörden eine Antwort auf seine Fragen geben könnten.
- Dieses Beispiel zeigt, wie verärgert die Bürgerinnen und Bürger durch die im Rahmen des Abstimmungskampfes zur Einheitskasse verbreiteten Desinformationen sind.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Bei der Festlegung der Prämien müssen die Versicherer die Kosten der medizinischen Leistungen, ihre Verwaltungskosten, den Risikoausgleich, die allenfalls erforderlichen Ressourcen zur Bildung ihrer Reserven, Rückstellungsschwankungen sowie die Grösse und Entwicklung ihres Versichertenbestandes im betroffenen Kanton berücksichtigen.1
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- Das BAG genehmigt nur Prämien, die die geschätzten Kosten decken.
- Die Versicherer müssen somit ihre Prämien aufgrund der kantonalen Kostenunterschiede abstufen, um Quersubventionierungen zwischen den Kantonen zu vermeiden.
- Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) gestattet den Versicherern auch, ihre Prämien nach Region festzulegen.
- Bei der Beurteilung der regionalen Prämienunterschiede innerhalb eines Kantons muss sich das BAG nicht auf die regionalen Kostenunterschiede stützen, sondern es muss prüfen, ob die maximal zulässigen Rabatte eingehalten werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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