
← Start14.3984 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ausschluss von Ärztinnen und Ärzten aus der Liste der Grundversorger im Rahmen des Hausarztmodells
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Moret
IMFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Moret
IMFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Im Rahmen der Beratungen über die parlamentarische Initiative Feller 13.433 hat sich der Nationalrat mit Fragen der Rechtssicherheit, der Transparenz und der Willkür befasst.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Rahmen der Beratungen über die parlamentarische Initiative Feller 13.433 hat sich der Nationalrat mit Fragen der Rechtssicherheit, der Transparenz und der Willkür befasst.1
+ 4 mehr
- Mit dieser Interpellation bitte ich den Bundesrat, zu erklären, wie mit Bezug auf die geschilderte Problematik eine Antwort auf diese Fragen gefunden werden soll; inbesondere bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Hat ein Versicherer, der ein Hausarztmodell anbietet, das Recht, eine Ärztin oder einen Arzt innert Jahresfrist von der Liste der Grundversorgerinnen und Grundversorger auszuschliessen?
- Hat ein Versicherer das Recht, eine Ärztin oder einen Arzt von der genannten Liste auszuschliessen, ohne die Versicherten darüber zu informieren?
- Falls nein, welches wäre die geeignete Weise, um die Versicherten über den Ausschluss zu benachrichtigen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Versicherer können ihren Versicherten besondere Versicherungsformen mit eingeschränkter Wahl des Leistungserbringers anbieten.1
+ 4 mehr
- Nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) soll der Bundesrat die besonderen Versicherungsformen näher regeln.
- Die Ausführungsverordnungen überlassen es aktuell weitgehend den Versicherern, wie sie diese Versicherungsformen ausgestalten.
- Die Versicherer regeln die Rechte und Pflichten der Versicherten in den Versicherungsbedingungen.
- In der Regel ändern die Versicherer die Liste der Leistungserbringer, von denen sich eine versicherte Person behandeln lassen kann, wenn sie ein Modell mit eingeschränkter Wahl der Leistungserbringer wählt, auf den Beginn eines Jahres.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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