
← Start14.3985 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 2015. Anlass für eine landesweite Kampagne gegen Rassismus und Antisemitismus?
Erledigt
Eingereicht vonCesla Amarelle
CASP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (16)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Andy Tschümperlin
ATSP
SZSchwyz
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
- Andreas Gross
AGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Cesla Amarelle
CASP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- 2015 ist ein wichtiges Jahr im Kampf gegen Rassismus: In diesem Jahr sind es 20 Jahre her seit der Schaffung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und vor allem auch 20 Jahre seit dem Inkrafttreten von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (sog. Rassismusstrafnorm).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- 2015 ist ein wichtiges Jahr im Kampf gegen Rassismus: In diesem Jahr sind es 20 Jahre her seit der Schaffung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und vor allem auch 20 Jahre seit dem Inkrafttreten von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (sog. Rassismusstrafnorm).1
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- Nimmt man die Kritiken des Uno-Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (Committee on the Elimination of Racial Discrimination, CERD) sowie die Zunahme rassistischer und antisemitischer Äusserungen insbesondere via Social Media hinzu, so erscheint es heute nötig, eine landesweite Kampagne gegen Rassismus zu lancieren.
- Dabei soll insbesondere darüber informiert werden, dass bestimmte Verhaltensweisen vom Gesetz unter Strafe gestellt werden.
- Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass der CERD bedauert hat, dass in der Schweiz keine klaren und positiven Kampagnen zur Bekämpfung von Rassismus in der Öffentlichkeit durchgeführt werden.
- Zudem stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Rassismus und rassistische Diskriminierung in allen Erscheinungsformen verletzen nicht nur die Menschenwürde von Opfern und Tätern, sie stellen auch eine Bedrohung des sozialen Friedens dar.1
+ 4 mehr
- Sensibilisierung, Prävention und wo nötig Repression sind eine kontinuierliche Aufgabe jeder Gesellschaft.
- Die Behörden auf allen staatlichen Ebenen, die Organisationen der Zivilgesellschaft und jede einzelne Einwohnerin und jeder einzelne Einwohner der Schweiz sind aufgefordert, zur Bewahrung einer menschenwürdigen Gesellschaft beizutragen, wie sie in der Bundesverfassung in der Präambel postuliert und in Artikel 8 konkretisiert wird.
- Die Schweiz hat am 29. November 1994 mit ihrem Beitritt zum internationalen Übereinkommen von 1965 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung bekräftigt, dass rassistisches und menschenverachtendes Verhalten in der Schweiz nicht toleriert wird.
- Für die Schweiz trat das Übereinkommen am 29. Dezember 1994 in Kraft (SR 0.104).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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