Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cesla AmarelleVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • 2015 ist ein wichtiges Jahr im Kampf gegen Rassismus: In diesem Jahr sind es 20 Jahre her seit der Schaffung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und vor allem auch 20 Jahre seit dem Inkrafttreten von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (sog. Rassismusstrafnorm).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • 2015 ist ein wichtiges Jahr im Kampf gegen Rassismus: In diesem Jahr sind es 20 Jahre her seit der Schaffung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und vor allem auch 20 Jahre seit dem Inkrafttreten von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches (sog. Rassismusstrafnorm).1
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    • Nimmt man die Kritiken des Uno-Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (Committee on the Elimination of Racial Discrimination, CERD) sowie die Zunahme rassistischer und antisemitischer Äusserungen insbesondere via Social Media hinzu, so erscheint es heute nötig, eine landesweite Kampagne gegen Rassismus zu lancieren.
    • Dabei soll insbesondere darüber informiert werden, dass bestimmte Verhaltensweisen vom Gesetz unter Strafe gestellt werden.
    • Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass der CERD bedauert hat, dass in der Schweiz keine klaren und positiven Kampagnen zur Bekämpfung von Rassismus in der Öffentlichkeit durchgeführt werden.
    • Zudem stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
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  2. Antwort des Bundesrates

    • Rassismus und rassistische Diskriminierung in allen Erscheinungsformen verletzen nicht nur die Menschenwürde von Opfern und Tätern, sie stellen auch eine Bedrohung des sozialen Friedens dar.1
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    • Sensibilisierung, Prävention und wo nötig Repression sind eine kontinuierliche Aufgabe jeder Gesellschaft.
    • Die Behörden auf allen staatlichen Ebenen, die Organisationen der Zivilgesellschaft und jede einzelne Einwohnerin und jeder einzelne Einwohner der Schweiz sind aufgefordert, zur Bewahrung einer menschenwürdigen Gesellschaft beizutragen, wie sie in der Bundesverfassung in der Präambel postuliert und in Artikel 8 konkretisiert wird.
    • Die Schweiz hat am 29. November 1994 mit ihrem Beitritt zum internationalen Übereinkommen von 1965 zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung bekräftigt, dass rassistisches und menschenverachtendes Verhalten in der Schweiz nicht toleriert wird.
    • Für die Schweiz trat das Übereinkommen am 29. Dezember 1994 in Kraft (SR 0.104).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3985 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩