Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert:1
    + 2 mehr
    • einen Massnahmenplan gegen unilaterale Handelshemmnisse der EU gegenüber Schweizer Exporteuren vorzulegen.
    • einen Bericht zu erstellen, wie er Schweizer Exporteuren gleich lange Spiesse im EU-Raum zu verschaffen gedenkt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG, SR 946.51) ist ein "Massnahmenkatalog", um technische Handelshemmnisse zu bekämpfen.
    • Dabei sind zwei Hauptinstrumente zu erwähnen.
    • Erstens werden technische Vorschriften der Schweiz auf jene ihrer wichtigsten Handelspartner abgestimmt, d. h. in der Regel auf jene der EU.
    • Zweitens schliesst die Schweiz insbesondere mit der EU Vereinbarungen zur gegenseitigen Anerkennung von Vorschriften ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.3996 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩