Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.4018 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Bundesgericht. Verlegung der sozialrechtlichen Abteilungen von Luzern nach Lausanne

Erledigt

Eingereicht von

Konrad GraberLULuzern

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Aus den Medien war zu erfahren, dass das Bundesgericht beabsichtigt, den Standort Luzern (sozialrechtliche Abteilungen) aufzugeben und seine Aktivitäten in Lausanne zu konzentrieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Kolly Gilbert, Präsident des Bundesgerichts: Für mich ist es fundamental, dass wir zusammen sind – im Alltag, nicht nur bei formellen Verfahren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Kolly Gilbert, Präsident des Bundesgerichts: Für mich ist es fundamental, dass wir zusammen sind – im Alltag, nicht nur bei formellen Verfahren.

11.03.2015, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe das Argument verstanden, dass regelmässige Gespräche zwischen den Mitgliedern der verschiedenen Gerichte stattfinden müssen, und ich kann nachvollziehen, dass es aus praktischer Sicht problematisch sein kann, wenn zwei Gerichte in Luzern und die anderen in Lausanne angesiedelt sind. Können Sie uns aber wirklich versichern, dass dies täglich…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.03.2015, 09:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Danach werde ich versuchen, die gestellten Fragen bestmöglich zu beantworten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Kolly Gilbert, Präsident des Bundesgerichts: Gestatten Sie mir, ein paar Worte zur Vorschlag des Bundesgerichts zu sagen, einer Vorschlag, der – wie es scheint – in dieser Versammlung nicht besonders beliebt ist. Danach werde ich versuchen, die gestellten Fragen bestmöglich zu beantworten.

11.03.2015, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nicht missverstanden werden und meinem Kollegen Lombardi recht geben: Dass es nicht immer einfach ist, Richter für das Bundesstrafgericht in Bellinzona zu finden, ist absolut nicht entscheidend, während das Argument der föderalen Solidarität viel wichtiger ist.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

11.03.2015, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke Ihnen, Herr Senator, es tut gut, auch diese dritte Landessprache zu hören.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.03.2015, 09:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aus den Medien war zu erfahren, dass das Bundesgericht beabsichtigt, den Standort Luzern (sozialrechtliche Abteilungen) aufzugeben und seine Aktivitäten in Lausanne zu konzentrieren.1
    + 3 mehr
    • Dazu folgende Fragen:
    • Was sind die Gründe, weshalb sich das Bundesgericht zur Aufgabe des Standortes Luzern ausspricht?
    • Sind die bekanntgegebenen Nachteile von mehreren Standorten (Reisezeiten usw.) mit heute bekannten und zukünftigen modernen Kommunikationsmitteln (Videokonferenz, E-Mail u. a. m.) nicht aufzufangen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Antwort des Bundesgerichts

    • Der Bundesrat empfiehlt die Antwort des Bundesgerichts der Interpellation.1
    + 4 mehr
    • Einleitende Bemerkungen
    • Das Bundesgesetz über das Bundesgericht von 2005 (BGG) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) als eigenständiges Gericht aufgehoben und dessen Kompetenzen mit Wirkung ab 1. Januar 2007 dem Bundesgericht übertragen.
    • Die Richterschaft und die Mitarbeitenden des EVG wurden in das Bundesgericht integriert, wo sie seither die zwei neuen sozialrechtlichen Abteilungen bilden.
    • Während Artikel 4 Absatz 1 BGG, wie früher Artikel 19 Absatz 1 OG, weiterhin festhält, dass der Sitz des Bundesgerichtes Lausanne ist, fügt der neue Artikel 4 Absatz 2 BGG bei, dass eine oder mehrere Abteilungen ihren Standort in Luzern haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundesgericht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4018 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩