Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion Schneider Schüttel wurde von Frau Kiener Nellen übernommen. Frau Kiener Nellen ist nicht im Saal. Frau Bundesrätin Sommaruga verzichtet auf ein Votum. Zurückgezogen - Retiré»

27.09.2016, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage zu erarbeiten, welche im Sachenrecht eine neue Dienstbarkeit für Solaranlagen vorsieht.1
    + 1 mehr
    • Dies mit dem Ziel, im Sinne der Energiewende die erforderliche Verbreitung der Solarenergie durch die nötigen rechtlichen Instrumente zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bundesrat und Parlament haben im Jahr 2011 einen Grundsatzentscheid für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie gefällt.
    • In Umsetzung dieses Entscheids wurden bereits rechtliche Hürden abgebaut und Anreize zur Förderung von erneuerbaren Energien geschaffen.
    • Sachenrechtliche Hindernisse stehen jedoch nicht im Vordergrund.
    • Je nach Ausgestaltung und Qualifizierung einer Solaranlage bestehen unterschiedliche Finanzierungsmöglichkeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4035 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩