Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Lohn-Bonus sowie weitere Leistungs- und Ergebniskomponenten für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von systemrelevanten Banken auf maximal 50 Prozent des fixen vertraglich vereinbarten Jahreslohnes festzulegen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Pardini ist nicht im Saal. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

22.09.2016, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Lohn-Bonus sowie weitere Leistungs- und Ergebniskomponenten für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von systemrelevanten Banken auf maximal 50 Prozent des fixen vertraglich vereinbarten Jahreslohnes festzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Rundschreiben 2010/1 vom 21. Oktober 2009 setzte die Finma Mindeststandards für Vergütungen bei Finanzinstituten, welche die obligationenrechtlichen Bestimmungen und börsenrechtlichen Offenlegungsvorschriften zu Vergütungen ergänzen.
    • Sie gelten unabhängig von der Rechtsform und einer allfälligen Börsenkotierung des Finanzinstituts.
    • Im Rahmen der Revision des Bankengesetzes zur Stärkung der Stabilität im Finanzsektor (too big to fail) wurde dem Bundesrat u. a. die Kompetenz eingeräumt, Massnahmen im Bereich der Vergütungen systemrelevanter Banken und ihrer Konzernobergesellschaft anzuordnen, wenn der betreffenden Bank direkt oder indirekt staatliche Beihilfe aus Bundesmitteln gewährt wird (Art. 10a BankG).
    • Im Rahmen derselben Revision wurde der Bundesrat beauftragt, regelmässig eine Prüfung der Bestimmungen über die systemrelevanten Banken vorzunehmen und in einem Bericht einen allfälligen Anpassungsbedarf aufzuzeigen (Art. 52 BankG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4067 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2016 — Herbstsession 2016 · 52:135
    ↩