Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortung und Ressourcen der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) im internationalen Vergleich zu verfassen.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Nur kurz zu dieser Frage: Das Postulat verlangt ja eine Prüfung der Finma.»

Auszug

Nur kurz zu dieser Frage: Das Postulat verlangt ja eine Prüfung der Finma. Wir haben eine solche Prüfung einmal vorgenommen und festgestellt, dass die Finma im internationalen Vergleich gut dasteht. Eigentlich ist das Postulat damit bereits erfüllt. Wir haben es überprüft, überprüfen es selbstverständlich laufend.

22.09.2016, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Pardini ist nicht anwesend. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

22.09.2016, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortung und Ressourcen der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) im internationalen Vergleich zu verfassen.1
    + 1 mehr
    • Weiter wird der Bundesrat gebeten zu prüfen, ob und in welchem Umfang die heutigen gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen sind, dass sie dem internationalen Standard entsprechen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat die mit dem Postulat verlangte Prüfung der Finma in Umsetzung verschiedener anderer parlamentarischer Vorstösse erst kürzlich vorgenommen (vgl. Bericht "Die Finma und ihre Regulierungs- und Aufsichtstätigkeit" vom 18. Dezember 2014).
    • Bei seiner Prüfung stützte sich der Bundesrat unter anderem auf die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) im Rahmen des Financial Sector Assessment Programs 2014 gewonnenen Erkenntnisse sowie auf verschiedene Expertengutachten.
    • Rechtsvergleichende Aspekte wurden bei der Prüfung mitberücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4069 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2016 — Herbstsession 2016 · 51:134
    ↩