Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über den Vollzug der Bestimmungen im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzone zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat empfiehlt ja die Annahme des Postulates, weil wir das effektiv sinnvoll finden.»

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt ja die Annahme des Postulates, weil wir das effektiv sinnvoll finden. Es ist ja nicht so, dass wir uns in die Zuständigkeit der Kantone einmischen. Vielmehr geht es darum, einen Bericht darüber zu haben, wie das Gesetz vollzogen wird.

14.09.2015, 21:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich entschuldige mich für die Begriffsverwechslung zwischen Motion und Postulat - Begriffe, die ich selbstverständlich kenne.»

Auszug

Vielen Dank für diese Frage. Ich entschuldige mich für die Begriffsverwechslung zwischen Motion und Postulat - Begriffe, die ich selbstverständlich kenne. Ich bleibe dabei: Wir haben stufengerecht legiferiert. Das Recht ist vorhanden. Die Kantone haben umzusetzen, die Gemeinden haben zu vollziehen.

14.09.2015, 21:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens ist es keine Motion, sondern ein Postulat, mit dem ich eine Prüfung verlange.»

Auszug

Erstens ist es keine Motion, sondern ein Postulat, mit dem ich eine Prüfung verlange. Und dann haben Sie sehr schön erklärt, dass das stufengerecht sein soll. Da bin ich mit Ihnen völlig einig.

14.09.2015, 21:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Zuständigkeiten sind doch eigentlich recht klar: Das Bundesgesetz über die Raumplanung regelt die Grundsätze.»

Auszug

Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen. Einmal mehr wird hier versucht, die Zuständigkeiten der Kantone in den ihnen gemäss Bundesverfassung zugeteilten Bereichen zu beschneiden. Diese Zuständigkeiten sind doch eigentlich recht klar: Das Bundesgesetz über die Raumplanung regelt die Grundsätze.

14.09.2015, 21:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat möchte ich bewirken, dass der Stand des Vollzugs der Bestimmungen im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzone vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) dargelegt wird.»

Auszug

Mit meinem Postulat möchte ich bewirken, dass der Stand des Vollzugs der Bestimmungen im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzone vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) dargelegt wird. Warum ist das wichtig?

14.09.2015, 21:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über den Vollzug der Bestimmungen im Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzone zu erstellen.1
    + 2 mehr
    • Dieser Bericht erfasst sowohl zonenkonforme als auch zonenfremde Bauten.
    • Er zeigt die Wirkung, Defizite und Massnahmen zur Stärkung des Vollzugs auf.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4079 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.9.2015 — Herbstsession 2015 · 74:103 (1 Enth.)
    ↩