Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara Schmid-FedererZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer vorzulegen, die ermöglicht, dass freiwillige Personenbeförderungen generell von der Steuer befreit sind, solange sie aus sozialen Gründen und durch gemeinnützige Organisationen erfolgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das kann ich aus dem Stand nicht beantworten.»

Auszug

Das kann ich aus dem Stand nicht beantworten. Ich bin gerne bereit, es nachzuschauen und Ihnen dann bilateral mitzuteilen.

22.09.2016, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man der Mehrwertsteuer unterstellt ist, hat man im Gegenzug das Privileg des Vorsteuerabzuges.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich habe eine Frage zum Vorsteuerabzug. Wenn man der Mehrwertsteuer unterstellt ist, hat man im Gegenzug das Privileg des Vorsteuerabzuges. Wie präsentiert sich das bei diesen freiwilligen Dienstleistungen, die zur Debatte stehen?

22.09.2016, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich jetzt das Beispiel "Jugend und Sport" oder das Beispiel der Musik nehme: Hier gibt es verschiedene Anreize, um die Freiwilligenarbeit zu fördern.»

Auszug

Es bestehen ja verschiedene Anreize. Wenn ich jetzt das Beispiel "Jugend und Sport" oder das Beispiel der Musik nehme: Hier gibt es verschiedene Anreize, um die Freiwilligenarbeit zu fördern. Leiter werden ausgebildet und entschädigt.

22.09.2016, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, wenn Sie sagen, es kämen immer wieder solche Vorstösse: Können Sie sich auch vorstellen, einmal vielleicht ein Konzept zu erarbeiten, um Freiwilligenarbeit zu fördern, anstatt diese die ganze Zeit zu behindern?»

Auszug

Herr Bundesrat, wenn Sie sagen, es kämen immer wieder solche Vorstösse: Können Sie sich auch vorstellen, einmal vielleicht ein Konzept zu erarbeiten, um Freiwilligenarbeit zu fördern, anstatt diese die ganze Zeit zu behindern?

22.09.2016, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt sehr viele gute Gründe - ich meine das respektvoll -, um verschiedene Dienstleistungen von der Mehrwertsteuer auszunehmen.»

Auszug

Es gibt sehr viele gute Gründe - ich meine das respektvoll -, um verschiedene Dienstleistungen von der Mehrwertsteuer auszunehmen. Wir haben ja regelmässig solche Vorstösse.

22.09.2016, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes über die Mehrwertsteuer vorzulegen, die ermöglicht, dass freiwillige Personenbeförderungen generell von der Steuer befreit sind, solange sie aus sozialen Gründen und durch gemeinnützige Organisationen erfolgen.1
    + 1 mehr
    • Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 7 könnte demnach lauten: "die Beförderung von kranken, verletzten, behinderten oder weiteren hilfsbedürftigen Personen in dafür besonders eingerichteten Transportmitteln oder in privaten Personenwagen, sofern die Beförderung durch Freiwillige und von einer gemeinnützigen Organisation durchgeführt wird".1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Sympathien für das Anliegen der Motion.
    • Er anerkennt vorbehaltlos den Wert der Freiwilligenarbeit insbesondere im Bereich der offenen Altershilfe und ist sich bewusst, dass dadurch die Allgemeinheit von beträchtlichen Kosten entlastet wird.
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion, die Rahmenbedingungen der Freiwilligenarbeit möglichst zu vereinfachen.
    • Für den Bundesrat ist deshalb die Forderung nach einer neuen Mehrwertsteuerausnahme für die freiwillig geleisteten Fahrdienste nachvollziehbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4099 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2016 — Herbstsession 2016 · 83:89 (14 Enth.)
    ↩