Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno PezzattiZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzliche Grundlage für ein Ausbildungsbestätigungsregister zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Präsident (de Buman, zweiter Vizepräsident): Die Motion 14.4134 ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen – Retiré»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.09.2016, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die gesetzliche Grundlage für ein Ausbildungsbestätigungsregister zu unterbreiten.1
    + 4 mehr
    • Das Register soll an das bereits bestehende Familienzulagenregister gekoppelt sein.
    • Ziele sind, dank elektronischer Datenübermittlung, der Abbau unnötiger und aufwendiger bürokratischer Prozesse und die Missbrauchsbekämpfung.
    • Bildungsinstitutionen (Berufsfachschulen, Hoch- und Mittelschulen) sollen dem Register Anspruchsberechtigte automatisch melden.
    • Weiter ist zu prüfen, inwiefern andere Sozialversicherungen, welche Ausbildungsbeiträge finanzieren, auf das Register zurückgreifen können (insbesondere, AHV, zweite Säule, IV und Unfallversicherungen).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Versicherten werden in den Artikeln 28, 31 und 43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) zur Auskunft und Mitwirkung verpflichtet.
    • Sie haben den Durchführungsstellen sämtliche Auskünfte zu erteilen, die diese zur Abklärung, zur Festsetzung und zur Überprüfung eines Leistungsanspruchs benötigen.
    • Entsprechend haben im Bereich der Familienzulagen die zum Bezug von Ausbildungszulagen berechtigten Eltern den Familienausgleichskassen (FAK) - in der Regel über ihren Arbeitgeber - regelmässig die Ausbildungsbestätigungen zu liefern.
    • Die vom Motionär geforderte gesetzliche Verpflichtung der Bildungsinstitutionen, Ausbildungsnachweise in elektronischer Form an ein Register zu übermitteln, brächte einen grundlegenden Systemwechsel in der Durchführung der Sozialversicherungen mit sich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4134 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩