Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.4135 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Berücksichtigung der Vernehmlassungsantworten seitens des Bundesrates

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno PezzattiZGZug reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, eine Studie in Auftrag zu geben, welche die Berücksichtigung der Vernehmlassungsantworten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens im Detail analysiert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, eine Studie in Auftrag zu geben, welche die Berücksichtigung der Vernehmlassungsantworten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens im Detail analysiert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Wichtigkeit des Vernehmlassungsverfahrens im schweizerischen Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene ist unbestritten.
    • Gleichzeitig ist der Bundesrat der Auffassung, dass die in den jeweiligen Vernehmlassungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen bis anhin vom Bundesrat gebührend berücksichtigt wurden.
    • Es trifft nicht zu, dass der Bundesrat die Meinungen und Forderungen der Vernehmlassungsteilnehmer nicht oder nur bedingt berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4135 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩