Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Margrit KesslerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 8 Absatz 5 BetmG im Rahmen eines wissenschaftlichen Pilotprojektes zu prüfen, ob und unter welchen Umständen zu medizinischen Zwecken natürlicher Cannabis als Alternative zu synthetisiertem Cannabis oder mittels Magistralrezeptur hergestellter Cannabistinktur verwendet werden kann, wie dies z. B. in den Niederlanden der Fall ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte nur ergänzen, dass eine Studie im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit im Juni veröffentlicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte nur ergänzen, dass eine Studie im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit im Juni veröffentlicht wurde.

08.09.2015, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es um eine Motion aus dem Nationalrat.»

Auszug

Hier geht es um eine Motion aus dem Nationalrat.

08.09.2015, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, die Motion einstimmig anzunehmen. Auch der Bundesrat schlägt die Annahme der Motion vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.09.2015, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Konsum von Cannabis ist gemäss dem revidierten Betäubungsmittelgesetz verboten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Konsum von Cannabis ist gemäss dem revidierten Betäubungsmittelgesetz verboten.

02.06.2015, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie gesagt, es kann natürlich für einzelne Personen, die schwerkrank sind, eine Hilfe sein.»

Auszug

Wie gesagt, es kann natürlich für einzelne Personen, die schwerkrank sind, eine Hilfe sein. Aber grundsätzlich ist es einfach so: Es ist nicht als Medikament zugelassen.

02.06.2015, 14:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 8 Absatz 5 BetmG im Rahmen eines wissenschaftlichen Pilotprojektes zu prüfen, ob und unter welchen Umständen zu medizinischen Zwecken natürlicher Cannabis als Alternative zu synthetisiertem Cannabis oder mittels Magistralrezeptur hergestellter Cannabistinktur verwendet werden kann, wie dies z. B. in den Niederlanden der Fall ist.1
    + 1 mehr
    • Damit soll untersucht werden, ob eine Zulassung solcher Cannabismedikamente für Patientinnen und Patienten mit schwerwiegenden Krankheitsbildern wie z. B. multipler Sklerose, Parkinson, ALS, Aids und schweren Krebsleiden sowie bei chronischen Schmerzen, arthritischen und rheumatischen Erkrankungen möglich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit der Inkraftsetzung des revidierten Betäubungsmittelgesetzes (BetmG; SR 812.121) am 1. Juli 2011 ist die Verschreibung von Arzneimitteln auf Cannabisbasis zu medizinischen Zwecken gemäss Artikel 8 Absatz 5 BetmG mit einer Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) möglich.
    • Gemäss Praxis des BAG müssen die behandelnden Ärzte und Ärztinnen darlegen, dass die Krankheit die Lebensqualität schwer beeinträchtigt, andere Therapien keinen Erfolg gebracht haben und die Wirkung wissenschaftlich belegt ist.
    • Derzeit vergibt das BAG pro Woche etwa 10 Ausnahmebewilligungen, Tendenz steigend.
    • Nach Vorliegen der vollständigen Gesuchsunterlagen liegt der Entscheid in der Regel innert fünf Arbeitstagen vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4164 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2015 — Sommersession 2015 · 123:39 (17 Enth.)
    ↩