«Angenommen - Adopté Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»
Auszug
Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung. Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45 [PAGE 1395]
«In der Schlichtungskonferenz dieses Donnerstagsmorgen, dem 14. September, im Rahmen des Verfahrens zur Behebung der Differenzen zum Artikel 25a Absatz 5 des Projekts zur Änderung des Finanzierungsregimes der Krankenversorgung wurde ein Kompromiss gefunden. Nach der Konsultation der Kantone haben die Mehrheiten der Mitglieder der beiden…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Einigkeit zwischen den Räten bestand darin, dass der Aufenthalt in einem Pflegeheim keine neue Zuständigkeit begründet.»
Auszug
Einigkeit zwischen den Räten bestand darin, dass der Aufenthalt in einem Pflegeheim keine neue Zuständigkeit begründet.
«Bundesgesetz über die Krankenversicherung Loi fédérale sur l'assurance-maladie Art. 25a Abs. 5 Antrag der Einigungskonferenz Der versicherten Person dürfen von den nicht von Sozialversicherungen gedeckten Pflegekosten …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Krankenversicherung Loi fédérale sur l'assurance-maladie Art. 25a Abs. 5 Antrag der Einigungskonferenz Der versicherten Person dürfen von den nicht von Sozialversicherungen gedeckten Pflegekosten höchstens 20 Prozent des höchsten vom Bundesrat festgesetzten Pflegebeitrages überwälzt werden. Die K…»
«Ich bitte Sie auch, den Antrag der Einigungskonferenz zu genehmigen.»
Auszug
Ich bitte Sie auch, den Antrag der Einigungskonferenz zu genehmigen. Zwei Bemerkungen dazu: Erstens ist der grosse Vorteil dieser Einigungskonferenz, dass etwas, was beide Räte vergessen hatten, jetzt in der Gesetzgebung auftaucht, nämlich die ambulante Pflege.
Amtliches Bulletin · 47 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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