
← Start14.4179 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wird die Asylproblematik auf dem Buckel der Bevölkerung gelöst?
Erledigt
Eingereicht vonSylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Die Unterbringung der Asylsuchenden in unserem Land erweist sich oft als schwierig, gar problematisch.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Unterbringung der Asylsuchenden in unserem Land erweist sich oft als schwierig, gar problematisch.1
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- Der Bund empfängt Asylsuchende, weist sie den Kantonen zu, diese wiederum leiten sie weiter an die Gemeinden.
- Letztere stehen vor der schwierigen Aufgabe, Lösungen auch bezüglich Unterbringung finden zu müssen.
- Für Unmut sorgen jedoch Situationen wie jene, in den Medien geschildert, betreffend eine kleine Aargauer Gemeinde, die ihren Verpflichtungen nachkommen muss.
- Die Gemeinde kündigte einer Familie die Wohnung, meldet Eigenbedarf an und will nun dort Asylsuchende unterbringen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass in den Medien in der Vergangenheit über Fälle berichtet worden ist, in denen ein vergleichbarer Sachverhalt vorgelegen hat.1
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- Eine Gesamtübersicht über Art und Zahl derartiger Fälle steht dem Bundesrat jedoch nicht zur Verfügung.
- Der Bund weist die Asylsuchenden gemäss einem bundesrechtlich festgelegten Verteilschlüssel den Kantonen zu (Art. 27 Abs. 3 des Asylgesetzes, AsylG; SR 142.31).
- Die Verteilung in die kantonalen und kommunalen Strukturen erfolgt gemäss kantonalem Recht über die zuständigen kantonalen Behörden.
- Auf die Verteilung und Unterbringung der Asylsuchenden innerhalb des Kantons und der Gemeinden hat der Bund keinen Einfluss.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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