Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Frau Heim, die Haftpflichtlage dieser Patienten hat nichts mit dieser parlamentarischen Initiative zu tun.»

Auszug

Frau Heim, die Haftpflichtlage dieser Patienten hat nichts mit dieser parlamentarischen Initiative zu tun. Die parlamentarische Initiative will nur, dass die Krankenversicherung gemäss UVG diese nosokomiale Infektion bezahlt, aber die Unfallversicherung gemäss UVG kümmert sich nicht um die Haftpflichtfrage.

24.09.2015, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege Cassis, Sie haben zu Recht gesagt, der Bundesrat werde im Winter mit einer nationalen Qualitätsstrategie kommen.»

Auszug

Lieber Kollege Cassis, Sie haben zu Recht gesagt, der Bundesrat werde im Winter mit einer nationalen Qualitätsstrategie kommen. Das ist gut und recht. Sie wissen als Arzt aber auch, dass nicht alle Infektionen vermieden werden können. Man rechnet mit ungefähr einem Drittel - zwei Drittel verbleiben.

24.09.2015, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Patient zahlt also nichts zusätzlich während dem Spitalaufenthalt.»

Auszug

Herr Kollege Hardegger, wenn eine Person im Spital während ihrer Behandlung infiziert wird, geht das zulasten der Fallpauschale, die das Spital zu zahlen hat. Der Patient zahlt also nichts zusätzlich während dem Spitalaufenthalt.

24.09.2015, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist es dann richtig, dass er für die unverschuldeten Folgebehandlungen den Selbstbehalt bezahlen muss?»

Auszug

Herr Kollege Cassis, wenn ein Patient eine Spitalbehandlung braucht und dann infiziert wird, ist das unverschuldet, er muss auch nicht damit rechnen. Trotzdem wird er Folgebehandlungen haben. Ist es dann richtig, dass er für die unverschuldeten Folgebehandlungen den Selbstbehalt bezahlen muss?

24.09.2015, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die nosokomialen Infektionen sind bedeutend und haben schwere Folgen – das wissen wir.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die nosokomialen Infektionen sind bedeutend und haben schwere Folgen – das wissen wir. Wir wissen auch, dass es jährlich etwa 70 000 Fälle gibt, dass sie uns 250 Millionen Franken kosten.

24.09.2015, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) ist so zu ergänzen, dass Spitalinfektionen versicherungsrechtlich analog zu Nichtbetriebsunfällen behandelt werden, wie dies in Artikel 9 Absatz 1 bereits für Berufskrankheiten gilt.
    • Artikel 8 Absatz 1bis (neu) könnte demnach folgendermassen lauten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.418 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2015 — Herbstsession 2015 · 97:65
    ↩