Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.4187 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Umgehende Ratifizierung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung des Terrorismus

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ida Glanzmann-HunkelerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung des Terrorismus, welches 2007 in Kraft trat und 2012 von der Schweiz unterzeichnet wurde, umgehend zu ratifizieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Es ist so, wie die Kommissionssprecherin gesagt hat.»

Auszug

Es ist so, wie die Kommissionssprecherin gesagt hat. Wir bringen diese Vorlage so rasch wie möglich ins Parlament, damit Sie sie beraten und hoffentlich dann auch verabschieden können.

24.09.2015, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde innerhalb der Kommission nicht ausgiebig diskutiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion, die vom Nationalrat stammt, schlägt vor, wie Sie gesagt haben, Herr Präsident, die unverzügliche Ratifikation der Konvention des Europarats zur Verhütung des Terrorismus. Diese Motion wurde innerhalb der Kommission nicht ausgiebig diskutiert.

24.09.2015, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion.»

24.09.2015, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung des Terrorismus, welches 2007 in Kraft trat und 2012 von der Schweiz unterzeichnet wurde, umgehend zu ratifizieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4187 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩