Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas WeibelZHZürich reicht Motion ein.
  • Das Finanzhaushaltgesetz ist so zu ergänzen, dass es die Freigabe von Quellcodes durch den Bund explizit erlaubt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zurückgezogen - Retiré Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Bevor wir zur letzten Abstimmung kommen, wünschen wir unserem Kollegen Roger Golay bereits heute alles Gute zu seinem morgigen Geburtstag.»

Auszug

Bevor wir zur letzten Abstimmung kommen, wünschen wir unserem Kollegen Roger Golay bereits heute alles Gute zu seinem morgigen Geburtstag. (Beifall)

22.09.2016, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ziehe unter dieser Voraussetzung meine Motion zurück.»

Auszug

Das ist ein Angebot, das ich annehme. Ich ziehe unter dieser Voraussetzung meine Motion zurück.

22.09.2016, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Dann würde ich sagen: Ende erstes Quartal 2017.»

Auszug

Dann würde ich sagen: Ende erstes Quartal 2017. Ist das ein Angebot? (Heiterkeit)

22.09.2016, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn die Antwort befriedigend ausfiele, würde ich die Motion zurückziehen.»

Auszug

Wenn die Antwort befriedigend ausfiele, würde ich die Motion zurückziehen.

22.09.2016, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Da bin ich jetzt gerade überfragt, das ist ja schon ein Weilchen her.»

Auszug

Da bin ich jetzt gerade überfragt, das ist ja schon ein Weilchen her. Kann ich Ihnen die Antwort bilateral geben?

22.09.2016, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Finanzhaushaltgesetz ist so zu ergänzen, dass es die Freigabe von Quellcodes durch den Bund explizit erlaubt.1
    + 1 mehr
    • Falls die Ergänzung ersatzweise oder ergänzend zum Finanzhaushaltgesetz an anderer Stelle erfolgen muss, soll die notwendige Anpassung dort erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, die im Postulat Glättli 14.4275, "Wie kann die Freigabe von Open-Source-Software durch die Bundesversammlung explizit erlaubt werden?", geforderte Prüfung durchzuführen.
    • Erst gestützt auf diese Prüfung kann gesagt werden, welche formell gesetzlichen Grundlagen für welche Veröffentlichungen von Quellcodes unter welchen Bedingungen effektiv und konkret notwendig sind.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Thomas WeibelUrheber/inJacques NeirynckMitunterzeichner/inKathy RiklinMitunterzeichner/inGeri MüllerMitunterzeichner/inMartin BäumleMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inLouis SchelbertMitunterzeichner/inIgnazio CassisMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inYvonne GilliMitunterzeichner/inBastien GirodMitunterzeichner/inDaniel JositschMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inAlec von GraffenriedMitunterzeichner/inChristian WasserfallenMitunterzeichner/inMaja IngoldMitunterzeichner/inMarianne Streiff-FellerMitunterzeichner/inThomas BöhniMitunterzeichner/inThomas AeschiMitunterzeichner/inJacqueline BadranMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inThomas HardeggerMitunterzeichner/inRosmarie QuadrantiMitunterzeichner/inPhilipp HadornMitunterzeichner/inMargrit KesslerMitunterzeichner/inBernhard GuhlMitunterzeichner/inJürg GrossenMitunterzeichner/inKarl VoglerMitunterzeichner/inYannick ButtetMitunterzeichner/inRoland FischerMitunterzeichner/inMathias ReynardMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inKathrin BertschyMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inJosias Florian GasserMitunterzeichner/inIsabelle ChevalleyMitunterzeichner/inJean Christophe SchwaabMitunterzeichner/inThomas MaierMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inUrsula Schneider SchüttelMitunterzeichner/inNadine MasshardtMitunterzeichner/inStaatspolitikThemaFinanzwesenThemaMedien und KommunikationThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4199 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩