Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.4202 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Überbelegungen in den Gefängnissen. Werden die Grundrechte und die Mindestgrundsätze im Strafvollzug noch respektiert?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Kenntnis der Zuständigkeit der Kantone für den Strafvollzug ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung der folgenden Fragen:1
    + 2 mehr
    • Ist er der Ansicht, dass die Resozialisierung als wichtiges Ziel des Strafvollzugs in den heute bestehenden Institutionen (noch) erfüllt werden kann?
    • Angesichts der Berichte über Todesfälle einerseits und die zunehmende Belastung des Personals durch Überbelegung andererseits: Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die Grundrechte bzw. die Mindestgrundsätze im Strafvollzug grundsätzlich noch eingehalten werden (können)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat stützt sich bei der Beantwortung weitgehend auf den am 18. März 2014 veröffentlichten Bericht "Überprüfung des Straf- und Massnahmenvollzugs in der Schweiz" in Erfüllung des Postulates Amherd 11.4072.1
    + 4 mehr
    • Die Belegungssituation im schweizerischen Straf- und Massnahmenvollzug sowie insbesondere bei der Untersuchungshaft ist angespannt.
    • Auslastungen von 100 Prozent und mehr sind jedoch selten.
    • Nur einzelne Gefängnisse für die Untersuchungshaft und den Vollzug von Kurzstrafen verzeichnen eine anhaltende Überbelegung.
    • Namentlich sind dies Gefängnisse im Kanton Genf (Champ-Dollon) und im Kanton Waadt (La Croisée und Bois-Mermet).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4202 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩