Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • in einem Bericht erfolgreiche nationale und internationale Massnahmen im Kampf gegen Stalking zusammenzustellen sowie
    • basierend darauf im Bericht aufzuzeigen, wie eine nationale Strategie zur Eindämmung von Stalking in der Schweiz aussehen müsste und wie diese in Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Akteuren umzusetzen wäre.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 (Bericht) sowie die Ablehnung von Punkt 2 (nationale Strategie) des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 (Bericht) sowie die Ablehnung von Punkt 2 (nationale Strategie) des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat teilt in seiner Stellungnahme auf die Motion Fiala 13.3742 die Ansicht, dass die Probleme rund um das Thema Stalking vom geltenden Recht nicht oder nur unbefriedigend gelöst werden.
    • Die laufende Evaluation des Bundesamtes für Justiz zu Artikel 28b ZGB wird einen allfälligen gesetzgeberischen Handlungsbedarf aufzeigen.
    • Die Postulantin weist zu Recht darauf hin, dass es neben gesetzgeberischen Verbesserungen auch Massnahmen zur Unterstützung für Betroffene und zur Inverantwortungnahme von Tatpersonen braucht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4204 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩