
← Start14.4204 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Bekämpfung von Stalking in der Schweiz verbessern
Erledigt
Eingereicht vonYvonne Feri
YFSP
AGAargau
Mitunterzeichnende (12)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Evi Allemann
EASP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Prisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Cesla Amarelle
CASP
VDWaadt
- Rebecca Ana Ruiz
RRSP
VDWaadt
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt,1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt,1
+ 2 mehr
- in einem Bericht erfolgreiche nationale und internationale Massnahmen im Kampf gegen Stalking zusammenzustellen sowie
- basierend darauf im Bericht aufzuzeigen, wie eine nationale Strategie zur Eindämmung von Stalking in der Schweiz aussehen müsste und wie diese in Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Akteuren umzusetzen wäre.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 (Bericht) sowie die Ablehnung von Punkt 2 (nationale Strategie) des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 (Bericht) sowie die Ablehnung von Punkt 2 (nationale Strategie) des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Der Bundesrat teilt in seiner Stellungnahme auf die Motion Fiala 13.3742 die Ansicht, dass die Probleme rund um das Thema Stalking vom geltenden Recht nicht oder nur unbefriedigend gelöst werden.
- Die laufende Evaluation des Bundesamtes für Justiz zu Artikel 28b ZGB wird einen allfälligen gesetzgeberischen Handlungsbedarf aufzeigen.
- Die Postulantin weist zu Recht darauf hin, dass es neben gesetzgeberischen Verbesserungen auch Massnahmen zur Unterstützung für Betroffene und zur Inverantwortungnahme von Tatpersonen braucht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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