Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach den detaillierten Erläuterungen meines welschen Kommissionskollegen Neirynck kann ich mich kurzfassen.»

Auszug

Nach den detaillierten Erläuterungen meines welschen Kommissionskollegen Neirynck kann ich mich kurzfassen.

24.09.2015, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Es müsste also eine private Stiftung damit beauftragt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es müsste also eine private Stiftung damit beauftragt werden. Diese private Stiftung, wie wir es in der Kommission gesagt haben, müsste ein Netzwerk von Experten aufbauen, was besonders aufwendig ist.

24.09.2015, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Neirynck, Sie haben die Schwierigkeit erwähnt, vor Ort den Zustand der Gebäude und ihrer Abdeckung zu überprüfen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Neirynck, Sie haben die Schwierigkeit erwähnt, vor Ort den Zustand der Gebäude und ihrer Abdeckung zu überprüfen. Was fehlt, ist eine Zertifizierung, wonach das Gebäude oder die Produktionsstätten den Mindestanforderungen an Sicherheit entsprechen.

24.09.2015, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die am 28. April 2015 zusammengekommene Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat die Vorprüfung der im Titel genannten parlamentarischen Initiative vorgenommen, die am 17. Juni 2014 vom Herrn Nationalrat Carlo Sommaruga eingereicht wurde. Wie er sagte, zielt die Initiative darauf ab, dass eine Steuer auf die Kleidun…»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2015, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Textilbranche hat viel Aufsehen erregt, und alle europäischen Länder – auch die Schweiz – sind grosse Verbraucher, da wir grosse Läden haben, die sie vertreiben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Textilbranche hat viel Aufsehen erregt, und alle europäischen Länder – auch die Schweiz – sind grosse Verbraucher, da wir grosse Läden haben, die sie vertreiben.

24.09.2015, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Die Gesetzgebung wird geändert, um eine Abgabe beim Import von Kleidungsstücken in die Schweiz einzuführen.
    • Diese Abgabe soll je nach Grösse und Verarbeitungsstufe der Kleidung zwischen 1 und 25 Rappen liegen und in einen Fonds fliessen.
    • Daraus sollen Verbesserungsmassnahmen im Bereich des Sozialschutzes und der Sicherheit am Arbeitsplatz der Angestellten der Textilindustrie finanziert werden.
    • Von der Abgabe befreit sind Kleidungsstücke, deren einführenden Unternehmen nachweisen können, dass die Produktionsstätten für Kleidung gleichwertigen Regelungen, wie sie in der Schweiz gelten, unterliegen und dass diese Regelungen landesweit tatsächlich und konkret umgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.423 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2015 — Herbstsession 2015 · 111:52
    ↩