Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Gestatten Sie mir, dass ich auch mit einer Vorbemerkung beginne.»

Auszug

Gestatten Sie mir, dass ich auch mit einer Vorbemerkung beginne. Der Kaderlohn-Rapport ist beim Bundesrat auf der Traktandenliste. Wir möchten ihn Ihnen dieses Jahr zusammen mit der Lohngestaltung in den bundeseigenen Betrieben zustellen, damit Sie ein Gesamtpaket haben. Daher haben wir das noch nicht gemacht.

22.09.2016, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme jetzt zur Motion "Pauschalbesteuerung.»

Auszug

Ich komme jetzt zur Motion "Pauschalbesteuerung. Anwendung vereinheitlichen, Kontrollen verstärken". Es ist kein Geheimnis, dass ich keine Freundin der Aufwandbesteuerung bin.

22.09.2016, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass bei den Kantonen, die die Pauschalbesteuerung noch kennen, deren Anwendung in allen Kantonen vereinheitlicht wird.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere ist dafür zu sorgen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung und die Bemessung dieses Besteuerungsprivilegs eingehalten werden.
    • Das gilt insbesondere für das Kriterium der Nichterwerbstätigkeit und die Ermittlung der massgebenden Bemessungsgrundlage.
    • Der Bund soll dafür sorgen, dass die Eidgenössische Steuerverwaltung über die dafür notwendigen personellen Ressourcen verfügt.
    • Falls notwendig, sind die gesetzlichen Grundlagen für eine verschärfte Kontrolle anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Besteuerung nach dem Aufwand ist in Artikel 14 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und in Artikel 6 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) geregelt.
    • Diese Bestimmungen halten insbesondere den Geltungsbereich, die Voraussetzungen zur Besteuerung nach dem Aufwand und die Mindestanforderungen zur Festlegung der Bemessungsgrundlage fest.
    • Die eidgenössischen Räte haben zudem am 28. September 2012 die Bestimmungen zur Besteuerung nach dem Aufwand revidiert.
    • Ziel der Revision ist insbesondere die Erhöhung der Rechtssicherheit und eine verstärkte Harmonisierung der gesetzlichen Bestimmungen von Bund und Kantonen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4242 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2016 — Herbstsession 2016 · 52:130
    ↩