Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mein Kollege, Herr Rime, verzichtet auf sein Votum.»

Auszug

Ich spreche hier für die Kommission, Ihre WAK. Mein Kollege, Herr Rime, verzichtet auf sein Votum.

24.09.2015, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Minderheit unterstützt das Anliegen der parlamentarischen Initiative Leutenegger Oberholzer, das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung sei dahingehend zu ändern, dass auch die Finma diesem …»

Auszug

«Meine Minderheit unterstützt das Anliegen der parlamentarischen Initiative Leutenegger Oberholzer, das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung sei dahingehend zu ändern, dass auch die Finma diesem Gesetz unterstellt wird. Es ist zentral, dass gerade eine Behörde, wie die Finma eine darstellt, dem P…»

24.09.2015, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Portmann, Sie sind ja Angestellter einer Bank, wenn ich das richtig sehe, ich kann Sie beruhigen: Das Öffentlichkeitsprinzip betrifft nicht die Einsichtnahme in persönliche Akten oder in Akten, die die …»

Auszug

«Herr Portmann, Sie sind ja Angestellter einer Bank, wenn ich das richtig sehe, ich kann Sie beruhigen: Das Öffentlichkeitsprinzip betrifft nicht die Einsichtnahme in persönliche Akten oder in Akten, die die Geschäftsgeheimnisse betreffen; es verlangt aber z. B., dass die Anordnung von Untersuchungsberichten überprüft…»

24.09.2015, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Frage an Sie: Wo ist hier die Rechtsgleichheit?»

Auszug

Frau Kollegin, Sie wissen, dass bei der Finma auch die meistnachgesuchten Dokumente sind, die Revisionsberichte der Banken, die sehr ins Detail gehen. Meine Frage an Sie: Wo ist hier die Rechtsgleichheit?

24.09.2015, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative verlangt, kurz zusammengefasst, dass die Finma ebenfalls dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung unterstellt wird.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative verlangt, kurz zusammengefasst, dass die Finma ebenfalls dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung unterstellt wird. Die Finma war ja bereits verschiedentlich Gegenstand von Interventionen in diesem Rat.

24.09.2015, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ) ist dahingehend zu ändern, dass auch die Finma dem BGÖ unterstellt wird.
    • Entsprechend ist Artikel 2 Absatz 2 BGÖ zu ändern und die Finma ebenfalls dem Geltungsbereich des BGÖ zu unterstellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.425 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2015 — Herbstsession 2015 · 105:58
    ↩