Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Schritte einzuleiten, um den Export von Quecksilber zu verbieten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Frau Nationalrätin, wir brauchen zuerst die Grundlage, und das ist die Minamata-Konvention.»

Auszug

Frau Nationalrätin, wir brauchen zuerst die Grundlage, und das ist die Minamata-Konvention. Sie ist nicht in Kraft, weil sie erst von 29 Staaten ratifiziert worden ist; sie ist also noch Zukunftsmusik.

21.09.2016, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesem Jahr wurde zum Beispiel der Essener Dela-Chef dafür verurteilt, dass er illegal Quecksilber in die Schweiz exportiert hat.»

Auszug

Geschätzte Frau Bundesrätin, es ist sicher wichtig, dass wir hier mehr tun, aber die heutige Situation ist ja bereits ein bisschen schwierig. In diesem Jahr wurde zum Beispiel der Essener Dela-Chef dafür verurteilt, dass er illegal Quecksilber in die Schweiz exportiert hat.

21.09.2016, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen, weil sie zu weit geht.»

Auszug

Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen, weil sie zu weit geht. Wenn die Minamata-Konvention dereinst in Kraft und von genügend Staaten ratifiziert sein wird, wird der Export von Quecksilber nur noch unter ganz restriktiven Bedingungen erlaubt sein.

21.09.2016, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Nationalrat und Ständerat haben im letzten September das internationale Minamata-Abkommen zum Quecksilber genehmigt.»

Auszug

Nationalrat und Ständerat haben im letzten September das internationale Minamata-Abkommen zum Quecksilber genehmigt. Was ist das Ziel dieses Abkommens? Die Staatengemeinschaft will die Belastung für die Umwelt senken und das Risiko für die Menschen reduzieren.

21.09.2016, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Schritte einzuleiten, um den Export von Quecksilber zu verbieten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Minamata-Konvention bekämpft auf globaler Ebene die gefährlichen Auswirkungen von Quecksilber und dessen Verbindungen und verfolgt damit - wie von der Motionärin dargelegt - das Ziel, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schützen.
    • Das Übereinkommen enthält unter anderem rechtsverbindliche Verpflichtungen zur Verknappung des Angebots und zur Einschränkung der Nachfrage.
    • Zudem statuiert die Konvention Regeln für den Handel mit Quecksilber.
    • Die erwähnte Regelung der EU verbietet nicht per se den Handel mit Quecksilber, sondern einzig den Export von Quecksilber und bezieht sich damit weder auf quecksilberhaltige Abfälle noch auf den Handel innerhalb der EU.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4273 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2016 — Herbstsession 2016 · 65:122 (6 Enth.)
    ↩