
← Start14.4274 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Akte Schweiz/Südafrika. Nach Aufhebung der Archivsperre muss die Aufarbeitung weitergehen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Regula Rytz
RR
GRÜBEBern reicht Interpellation ein.
- Das Nationale Forschungsprogramm Schweiz-Südafrika (NFP 42 plus) hatte zum Ziel, die schweizerische Politik gegenüber dem Apartheidstaat zu untersuchen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Nationale Forschungsprogramm Schweiz-Südafrika (NFP 42 plus) hatte zum Ziel, die schweizerische Politik gegenüber dem Apartheidstaat zu untersuchen.1
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- Die 2003 vom Bundesrat im Notrecht verhängte Aktensperre zum Schutz von Banken und weiterer Unternehmen hat die Arbeiten erheblich behindert.
- Nach der erfolgten Aufhebung der Archivsperre muss die historische Aufarbeitung nun weitergeführt werden.
- Denn gemäss dem Leiter des NFP 42 plus, Professor Georg Kreis, konnten aufgrund der Archivsperre wichtige Forschungslücken nicht geschlossen werden.
- "Es wäre interessant zu wissen, wie viele Kredite gewährt wurden, die nicht vom Kapitalexportplafond erfasst wurden, den der Bundesrat 1974 erlassen hatte, und mit welchen anderen Operationen man sich an den minimalen Einschränkungen vorbeigemogelt hat.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Seit Ende der Neunzigerjahre regte das Parlament mehrfach mit parlamentarischen Vorstössen an, die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem südafrikanischen Apartheidregime untersuchen zu lassen.1
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- Am 3. März 1999 lehnte der Nationalrat die parlamentarische Initiative Hollenstein 98.412, "Aufarbeitung der Beziehungen der Schweiz zu Südafrika während den Jahren 1948-1994", ab.
- Hingegen nahm er am 3. März 1999 das Postulat der Kommission für Rechtsfragen 99.3002, "Untersuchung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz zu Südafrika in den Jahren 1948-1994", an, das schliesslich am 3. Mai 2000 zur Aufstockung des Nationalen Forschungsprogramms 42, "Grundlagen und Möglichkeiten der schweizerischen Aussenpolitik", mit einem Zusatzmodul "Beziehungen Schweiz-Südafrika" (42 plus) führte.
- Noch während der Laufzeit des NFP 42 plus lehnte der Nationalrat am 20. Juni 2003 eine zweite, gleichlautende parlamentarische Initiative (01.460) ab, die mittels eines Bundesbeschlusses die historische Aufarbeitung des Verhältnisses der Schweiz zum südafrikanischen Apartheidregime anregen wollte.
- Eine Annahme der beiden parlamentarischen Initiativen hätte unter anderem Privatunternehmen verpflichtet, ihre Archive zu öffnen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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