
← Start14.4287 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wann darf die AHV-Nummer verwendet werden und wann nicht?
Erledigt
Eingereicht vonJakob Büchler
JBMIT
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jakob Büchler
JBMIT
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, drei Fragen zu beantworten, über die Verwendung der persönlichen AHV-Nummer.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, drei Fragen zu beantworten, über die Verwendung der persönlichen AHV-Nummer.1
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- Im Zusammenhang mit der Meldepflicht für alte Waffen, die im Privatbesitz sind, schlägt der Bundesrat vor, dass jede meldepflichtige Person sich mit der AHV-Nummer anmelden muss.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Artikel 50d und 50e des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) regeln die systematische Verwendung der AHV-Nummer als Sozialversicherungsnummer bzw. ihre Verwendung in weiteren Bereichen.1
+ 4 mehr
- Dort ist festgehalten, dass die systematische Verwendung der AHV-Nummer nur möglich ist, wenn ein Bundesgesetz oder ein kantonales Gesetz dies vorsieht und der Verwendungszweck sowie die Nutzungsberechtigten bestimmt sind.
- Jegliche unerlaubte Verknüpfung der Daten durch technische Hilfsmittel ist zu verhindern.
- Artikel 50g AHVG sieht diesbezüglich sichernde Massnahmen vor.
- So müssen beispielsweise die Nutzungsberechtigten der Zentralen Ausgleichsstelle gemeldet werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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