Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob BüchlerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, drei Fragen zu beantworten, über die Verwendung der persönlichen AHV-Nummer.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, drei Fragen zu beantworten, über die Verwendung der persönlichen AHV-Nummer.1
    + 1 mehr
    • Im Zusammenhang mit der Meldepflicht für alte Waffen, die im Privatbesitz sind, schlägt der Bundesrat vor, dass jede meldepflichtige Person sich mit der AHV-Nummer anmelden muss.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Artikel 50d und 50e des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) regeln die systematische Verwendung der AHV-Nummer als Sozialversicherungsnummer bzw. ihre Verwendung in weiteren Bereichen.1
    + 4 mehr
    • Dort ist festgehalten, dass die systematische Verwendung der AHV-Nummer nur möglich ist, wenn ein Bundesgesetz oder ein kantonales Gesetz dies vorsieht und der Verwendungszweck sowie die Nutzungsberechtigten bestimmt sind.
    • Jegliche unerlaubte Verknüpfung der Daten durch technische Hilfsmittel ist zu verhindern.
    • Artikel 50g AHVG sieht diesbezüglich sichernde Massnahmen vor.
    • So müssen beispielsweise die Nutzungsberechtigten der Zentralen Ausgleichsstelle gemeldet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.4287 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩