
← Start14.5355 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Krankenversicherung. Wer anerkennt was, mit welchen Kompetenzen und nach welchen Kriterien?
Erledigt
Eingereicht vonStéphane Rossini
SRSP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis reicht Fragestunde.
- Die Anerkennung von Therapeutinnen und Therapeuten, die bestimmte alternative Behandlungsmethoden anwenden, die von der Krankenzusatzversicherung vergütet werden, scheint wenig rigorosen Regeln zu gehorchen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Anerkennung von Therapeutinnen und Therapeuten, die bestimmte alternative Behandlungsmethoden anwenden, die von der Krankenzusatzversicherung vergütet werden, scheint wenig rigorosen Regeln zu gehorchen.1
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- Es gibt Massagesalons, die sagen, sie seien nach Versicherungsvertragsgesetz anerkannt und ihre Leistungen würden nach diesem Gesetz übernommen.
- Diese Situation erstaunt.
- Wer beurteilt die Anerkennungsorgane (z. B. die Asca) und nach welchen Kriterien?
- Werden Qualitätssicherungsstandards angewendet?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Bereich der Krankenzusatzversicherung nach VVG sind die Versicherer in der Gestaltung ihrer Krankenversicherungsprodukte grundsätzlich frei, insbesondere in der Bestimmung der gedeckten Leistungen wie auch der anerkannten Leistungserbringer.1
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- Die Aufsichtsbehörde prüft jedoch, ob die Solvenz der einzelnen Versicherungsunternehmen gewährleistet ist und die Versicherten vor Missbräuchen geschützt sind.
- Ein solcher Missbrauch würde namentlich dann vorliegen, wenn das Verhalten eines Versicherers die Versicherungsnehmer erheblich schädigt, Vertragsbestimmungen gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen verstossen oder eine gegen die Natur des Vertrags verstossende Verteilung von Rechten und Pflichten vorsehen oder schliesslich wenn Versicherte ohne Grund erheblich ungleich behandelt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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