
← Start14.5454 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Verbot von Munition und Waffen, die mit abgereichertem Uran gehärtet sind. Engagement des Bundes
Erledigt
Eingereicht vonBalthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich reicht Fragestunde.
- Im Januar 2001 erklärte Bundespräsident Leuenberger, dass die Schweiz sich für ein Verbot von Munition einsetzen werde, die mit abgereichertem Uran (Depleted Uranium, DU) gehärtet ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Januar 2001 erklärte Bundespräsident Leuenberger, dass die Schweiz sich für ein Verbot von Munition einsetzen werde, die mit abgereichertem Uran (Depleted Uranium, DU) gehärtet ist.1
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- Irak als von DU am stärksten betroffener Staat fordert nun die Uno-Generalversammlung auf, ein solches internationales Verbot anzustreben.
- Wird die Schweiz dieses Anliegen unterstützen?
- Wird sie sich zusätzlich international für ein Verbot des gesundheitsschädlichen DU in Waffen einsetzen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat verfolgt sowohl die wissenschaftlich-technische als auch die politisch-internationale Diskussion über diese Munitionsart, welche gewisse Armeen wegen ihrer Durchschlagskraft gegen harte Ziele einsetzen.1
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- Mehrere internationale Untersuchungen konnten negative Auswirkungen von DU in Munition oder Panzerungen auf die menschliche Gesundheit sowie die Umwelt bisher wissenschaftlich nicht hinreichend nachweisen.
- Dieser Mangel an einer gesicherten Faktenlage dürfte ausschlaggebend sein dafür, dass die internationale Gemeinschaft nicht auf eine rüstungskontrollpolitische Beschränkung oder gar ein internationales Verbot hinarbeitet.
- Deshalb befürwortet der Bundesrat vorerst eine weitergehende Auseinandersetzung mit der Thematik.
- Er hat sich in diesem Sinne - u. a. durch Unterstützung der Uno-Resolution A/RES/67/36 - zugunsten von zusätzlichen wissenschaftlichen Untersuchungen ausgesprochen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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