
← Start14.5534 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Welche Abkommen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur hat die EU tatsächlich sistiert?
Erledigt
Eingereicht vonPeter Keller
PKSVP
NWNidwalden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Peter Keller
PKSVP
NWNidwalden reicht Fragestunde.
- Welche Abkommen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur hat die EU nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative tatsächlich sistiert?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Welche Abkommen im Bereich Bildung, Forschung und Kultur hat die EU nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative tatsächlich sistiert?1
+ 2 mehr
- Welche Abkommen in diesem Bereich werden weitergeführt?
- Bei welchen dieser sistierten bzw. nichtsistierten Abkommen zahlt die Schweiz mehr Geld ein, als jeweils aus den EU-Programmen wieder zurückfliesst?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative wurden die Verhandlungen zur Assoziierung an den EU-Programmen in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur sistiert.1
+ 4 mehr
- Im Bereich der EU-Forschungsrahmenprogramme wurde die Schweiz in den Status eines Drittstaates versetzt.
- Im Herbst 2014 konnte eine Teilassoziierung ausgehandelt werden, wobei die Schweiz in der Mehrheit der Programmteile im Drittstaat-Status verbleibt.
- In diesem Rahmen leistet die Schweiz keine Beiträge an die EU, kann aber umgekehrt auch nicht mehr wie bis anhin vom positiven Rückfluss profitieren.
- Im Programmteil "Excellent Science" der EU-Forschungsrahmenprogramme, in dem die Schweiz Zugang als assoziierter Staat erhält, werden - basierend auf den Erfahrungen der Vergangenheit - höhere Rückflüsse aus der EU als Einzahlungen der Schweiz erwartet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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