Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.007 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Voranschlag 2015. Nachtrag I

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Voranschlag 2015.
  • Ständerat 08.06.2015: Ständerat genehmigt Staatsrechnung (sda) Der Ständerat hat am Montag die Staatsrechnung einstimmig genehmigt.
  • Nationalrat 16.06.2015: Budget 2015 - Parlament bringt Nachtragskredite von 115,8 Millionen unter Dach (sda) Das Parlament hat für das Budget für 2015 Nachtragskredite von 115,8 Millionen Franken bewilligt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Bundesrätin verzichtet auf die Wortmeldung. Die Kommission schlägt vor, der Entscheidung des Ständerates beizutreten. Angenommen – Adopté»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2015, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat gestern, am 15. Juni, über den Nachtrag I zum Budget 2015 beraten, wo es weiterhin eine Differenz zum Ständerat gibt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat gestern, am 15. Juni, über den Nachtrag I zum Budget 2015 beraten, wo es weiterhin eine Differenz zum Ständerat gibt. Diese Differenz betrifft die Mittel für das "Schokoladengesetz".

16.06.2015, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Geschäft hat ein gutes Ende gefunden.»

Auszug

Dieses Geschäft hat ein gutes Ende gefunden. Wir hatten noch eine Differenz bezüglich der Position "Ausfuhrbeiträge landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte". Hier haben nun der Ständerat und Ihre Kommission die gleiche Haltung, beide haben dem höheren Betrag zugestimmt. Strittig war, ob kompensiert wird.

16.06.2015, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten 1. Budget des unités administratives Finanzdepartement - Département des finances 606 Eidgenössische Zollverwaltung 606 Administration fédérale des douanes Antrag der Kommission …»

Auszug

«1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten 1. Budget des unités administratives Finanzdepartement - Département des finances 606 Eidgenössische Zollverwaltung 606 Administration fédérale des douanes Antrag der Kommission A2310.0211 Ausfuhrbeiträge landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte Zustimmung zum Beschluss des Stä…»

16.06.2015, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erinnern sich: Wir haben in der letzten Woche die Staatsrechnung 2014 genehmigt und den Nachtrag I zum Voranschlag 2015 angenommen.»

Auszug

Sie erinnern sich: Wir haben in der letzten Woche die Staatsrechnung 2014 genehmigt und den Nachtrag I zum Voranschlag 2015 angenommen.

15.06.2015, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 74 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.03.2015 Bundesrat verabschiedet Nachtrag I zum Voranschlag 2015 Der Bundesrat hat heute den Nachtrag I zum Voranschlag 2015 verabschiedet.12
    + 3 mehr
    • Damit unterbreitet er dem Parlament 14 Nachtragskredite von insgesamt 85 Millionen Franken.
    • Die Nachtragskredite führen im laufenden Jahr zu einer Erhöhung der budgetierten Ausgaben um 0,1 Prozent.
    • Rund die Hälfte des Nachtragsvolumens entfällt mit 44,2 Millionen auf den Asylbereich.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesamtabstimmung abgelehnt: 189 Ja / 0 Nein.13
    + 3 mehr
    • Der Rat entschied, mit 167 zu 13 Stimmen bei 8 Enthaltungen, den Kredit aufzustocken.
    • Nach dem Ständerat hat am Donnerstag auch der Nationalrat der Aufstockung von zwei Nachtragskrediten zugestimmt.
    • Damit gehen die Räte weiter als der Bundesrat.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • (sda) Der Ständerat hat alle Nachträge zum Voranschlag 2015 gutgeheissen.1
    + 3 mehr
    • Eine nachträglich gewährte Erhöhung der Ausfuhrbeiträge gemäss Schoggigesetz will er dabei zum Teil innerhalb des Wirtschaftsdepartements (WBF) kompensieren.
    • Der Nationalrat dagegen wollte bisher auf eine Kompensation verzichten.
    • Einig sind sich die Kammern, die vom Bundesrat schon um 20 Millionen Franken erhöhten Ausfuhrbeiträge um noch weitere 5,6 Millionen Franken aufzustocken.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 189 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat bereinigte die letzte Differenz in der Vorlage.
    • Dabei zeigten sich die Räte gegenüber den Bauern und auch gegenüber Jugend+Sport spendabler als der Bundesrat.
    • Jugend+Sport erhält 5 Millionen Franken mehr als der Bundesrat beantragt hatte.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Jugend+Sport erhält 5 Millionen Franken mehr als der Bundesrat beantragt hatte.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.007 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Gesamtabstimmung — abgerufen 11.6.2015 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩