Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start15.020 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 KVG. Steuerung des ambulanten Bereichs

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: KVG.
  • Steuerung des ambulanten Bereichs.
  • Nationalrat 07.09.2015: Nationalrat will Ärztestopp dauerhaft ins Gesetz schreiben (sda) Der Zulassungsstopp für Ärzte soll dauerhaft ins Gesetz aufgenommen werden.
  • Nationalrat 08.12.2015: Ärztestopp definitiv im Gesetz (sda) Mit der Zahl der Ärzte steigen auch die Kosten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Bundesrat Berset verzichtet auf eine Wortmeldung. Angenommen - Adopté Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Das Geschäft ist somit bereit für die Schlussabstimmung.»

08.12.2015, 09:14 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Herbstsession hat der Nationalrat beschlossen, die aktuell geltende und bis Mitte 2016 befristete Zulassungssteuerung gemäss Artikel 55a KVG ins ordentliche Recht aufzunehmen.»

Auszug

In der Herbstsession hat der Nationalrat beschlossen, die aktuell geltende und bis Mitte 2016 befristete Zulassungssteuerung gemäss Artikel 55a KVG ins ordentliche Recht aufzunehmen.

08.12.2015, 09:11 · Amtliches Bulletin · Video

«In der ersten Lesung hat unser Rat die Steuerung des ambulanten Bereichs in Form eines Kompromissvorschlags zwischen einer detaillierteren Regulierung, wie sie vom Bundesrat vorgeschlagen worden war, einerseits, und dem Verzicht auf jede Steuerung durch den Bund und die Kantone andererseits, angenommen. Der Vorschlag der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.12.2015, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Regulierung der Zulassung) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Réglementation de l'admission) Ziff. Ibis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates [PAGE …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Regulierung der Zulassung) Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Réglementation de l'admission) Ziff. Ibis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates [PAGE 2083] Ch. Ibis Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»

08.12.2015, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. Ibis Antrag der Kommission Titel Übergangsbestimmung zur Änderung vom ... Abs. 1 Kein Bedürfnisnachweis ist erforderlich für Ärztinnen und Ärzte, die vor Inkrafttreten der Änderung vom ... nach Artikel 36 …»

Auszug

«Ziff. Ibis Antrag der Kommission Titel Übergangsbestimmung zur Änderung vom ... Abs. 1 Kein Bedürfnisnachweis ist erforderlich für Ärztinnen und Ärzte, die vor Inkrafttreten der Änderung vom ... nach Artikel 36 zugelassen wurden und in eigener Praxis zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung tätig waren.…»

30.11.2015, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 38 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.02.2015 Kantone sollen das ambulante Angebot weiterhin regulieren können Die Kantone sollen die Möglichkeit erhalten, das ambulante Angebot dauerhaft zu steuern und so eine Gesundheitsversorgung von hoher Qualität zu erreichen.123
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat die Vorlage zuhanden des Parlaments verabschiedet; sie soll die bisherige, bis Mitte 2016 befristete Regelung ablösen.
    • Die Kantone sind für die Gesundheitsversorgung in ihrem Gebiet zuständig und kennen die Versorgungslage und die Bedürfnisse in ihrem Gebiet am besten.
    • Deshalb sollen sie auch künftig die Möglichkeit haben, das ambulante Angebot zu regulieren und so eine qualitativ hochstehende und zweckmässige Gesundheitsversorgung zu gewährleisten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Ärztestopp dauerhaft ins Gesetz schreiben (sda) Der Zulassungsstopp für Ärzte soll dauerhaft ins Gesetz aufgenommen werden.14
    + 3 mehr
    • Der Entscheid fiel in der Gesamtabstimmung mit 128 zu 55 Stimmen bei vier Enthaltungen.
    • Dafür hat sich der Nationalrat am Montag als Erstrat ausgesprochen.
    • Kein Anklang fand der Vorschlag des Bundesrates, der weiter gehen wollte.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ärztestopp als dauerhafte Lösung gegen Überversorgung (sda) Der provisorische Zulassungsstopp für Ärzte wird dauerhaft ins Gesetz geschrieben.1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat sich am Montag auch der Ständerat für die Einschränkung ausgesprochen.
    • Die Kantone können damit künftig die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten von einem Bedürfnis abhängig machen, wobei der Bundesrat die Kriterien für den Bedürfnisnachweis festlegt.
    • Mediziner, die mindestens drei Jahre an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte gearbeitet haben, benötigen keinen Bedürfnisnachweis.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 128 Ja / 55 Nein / 4 Enth.14
    + 3 mehr
    • Aus diesem Grund hat das Parlament 2001 einen befristeten Zulassungsstopp beschlossen.
    • Nun wird diese provisorische Lösung dauerhaft ins Gesetz geschrieben.
    • Der Nationalrat hat am Dienstag die letzte Differenz ausgeräumt: Für bereits zugelassene Ärztinnen und Ärzte ist kein Bedürfnisnachweis nötig.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat hat am Dienstag die letzte Differenz ausgeräumt: Für bereits zugelassene Ärztinnen und Ärzte ist kein Bedürfnisnachweis nötig.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 15.020 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩